Nach dem Volksbegehren: Wie geht es nun weiter?

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    • 31.01.13
    • Bayern
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Der Weg zum Volksentscheid

Nach dem Volksbegehren: Wie geht es nun weiter?

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München - Alles deutet darauf hin, dass das Volksbegehren gegen die Studiengebühren in Bayern die erforderliche Zehn-Prozent-Hürde schafft. So geht es nun weiter in Richtung Volksentscheid.

© dpa

Eine Studentin klebt sich einen Aufkeber mit der Aufschrift "Studiengebühren - Nein Danke!" an ihre Jacke.

An diesem Donnerstag um die Mittagszeit soll das vorläufige amtliche Endergebnis des Volksbegehrens gegen die Studiengebühren feststehen. Sollten sich mehr als zehn Prozent aller Wahlberechtigten in Bayern daran beteiligt haben - und danach sah am Mittwoch alles aus -, ist der Weg für einen Volksentscheid frei.

Formal ist das Verfahren so: Innerhalb von vier Wochen nach der endgültigen Feststellung des Ergebnisses durch den sogenannten Landeswahlausschuss muss die Staatsregierung das Volksbegehren - ergänzt um eine eigene Stellungnahme - an den Landtag weiterleiten. Dieser muss das Volksbegehren dann binnen drei Monaten behandeln.

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Der Landtag hat zwei Möglichkeiten: Entweder er setzt das Anliegen des Volksbegehrens direkt um. Oder er lehnt es ab - dann kommt es zu einem Volksentscheid, bei dem alle Wahlberechtigten zur Abstimmung aufgerufen sind. Zusätzlich könnte der Landtag dem Volk in diesem Fall auch einen Alternativ-Gesetzentwurf vorlegen.

Der Volksentscheid muss nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb von drei Monaten nach dem Landtagsbeschluss stattfinden. Entscheidend ist dann die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

dpa

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Kommentare

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anonym31.01.2013, 13:02Antwort
(1)(0)

Auch ich habe für Bücher usw, und zusätzliche Exkursionen, die Pflicht waren, bezahlen müssen. Ich war während meines Studiums nie im Urlaub, sondern habe in den Semesterferien gearbeitet (Biergarten, Verkauf usw. ) oder Praktika gemacht. Ausgehen am Abend konnte ich mitr auch nur selten leisten und ich habe, wenn wir mal was gegessen habe, neidvoll auf die geschaut, die mehr Geld hatten wie ich und die die Hälfte ihres Essen zurückgehen ließen.
Ich will jetzt nicht sagen, dass nur weil ich es nicht so gut hatte, die Studenten heute auch bezahlen müssen. Mehr geht es vielmehr darum, dass ich nicht alle Verantwortung auf den Staat abwälzen kann. Der Staat muss für Kinderkrippen, Kindergärten , Schulen usw. immer alles bezahlen. Wenn ich eine gehobene Ausbildung haben will, dass muss ich mich selbst darum kümmern und dann muss es mir auch das Geld wert sein, dass ich an Studiengebühren zu zahlen habe.

anonym31.01.2013, 12:55Antwort
(2)(0)

Aber warum soll dann die Allgemeinheit für eine Berufsausbildung zahlen? Wenn ich unbedingt studieren will, dann sollten es mir die 80 Euro pro Monat schon Wert sein.

Hausgast31.01.2013, 12:07Antwort
(2)(0)

Jein, schon mal was von der Produktivität studentischer Hilfskräfte gehört? Darüber finanzieren sich einige Studiengänge ganz prächtig.

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