CSU: Abtreibung auf Staatskosten stoppen

    • aHR0cDovL3d3dy5tZXJrdXItb25saW5lLmRlL2FrdHVlbGxlcy9wb2xpdGlrL2NzdS1hYnRyZWlidW5nLXN0YWF0c2tvc3Rlbi1zdG9wcGVuLTE5NTExNy5odG1s195117CSU: Abtreibung auf Staatskosten stoppen0true
    • 19.01.04
    • Politik
    • Drucken

CSU: Abtreibung auf Staatskosten stoppen

    • recommendbutton_count100
    • 0

- München - Die CSU will die staatliche Finanzierung von Schwangerschaftsabbrüchen beenden. Sozialministerin Christa Stewens und der Bundestagsabgeordnete Johannes Singhammer erklärten, das Geld sei an anderer Stelle sinnvoller eingesetzt. In den vergangenen fünf Jahren zahlte der Fiskus bundesweit 197 Millionen Euro für Abtreibungen.

<P>In Bayern übernimmt der Freistaat 67 Prozent der Abtreibungen, bundesweit liegt die Quote deutlich höher. "Es ist skandalös, dass Geld für Kinderspielplätze fehlt, aber für die Abtreibung vorhanden ist", sagte Singhammer unserer Zeitung. Der CSU-Abgeordnete fuhr wörtlich fort: "Jedes Kind, das geboren wird, ist ein Konsument - zuerst von Pampers und später von Autos. Und wir brauchen Konsumenten." Das Bundesgesetz müsse geändert werden.</P><P>Christa Stewens beruft sich zudem auf ein Karlsruher Urteil aus dem Jahr 1993. "Nach der klaren Aussage des Bundesverfassungsgerichts ist die Übernahme der Kosten von Schwangerschaftsabbrüchen aus Steuergeldern grundgesetzwidrig", sagte Stewens.</P><P>Derzeit ist eine Schwangerschaftsabbruch möglich, wenn zuvor eine Beratung mit entsprechender Bescheinigung erfolgte. Diese Abtreibungen "sind zwar straffrei, jedoch rechtswidrig", betonte Stewens. Der Paragraph 218 des Strafgesetzbuchs sieht vor, dass Frauen "in besonderen Fällen" die Kosten von den Bundesländern erstattet bekommen. Abtreibungen, die medizinisch notwendig sind, werden von den Krankenkassen übernommen.</P><P>Fritz Schösser, einer der Sozialexperten in der SPD-Fraktion, wies den Vorstoß zurück. "Jetzt versuchen diejenigen, die schon immer gegen die staatliche Regelung waren, durch die Hintertür einen neuen Vorstoß", sagte Schösser. Er sehe "keinen Handlungsbedarf".</P>

zurück zur Übersicht: Politik

Kommentare

Kommentar verfassen

Aktuelle Fotostrecken

Flip-Flops und Kalaschnikow: Wer ist die schöne Russen-Rebellin?

Blonde Russen Rebellin
weitere Fotostrecken:
Newsletter

Meist kommentierte Artikel

  • Letzte Woche
  • Monat
  • Themen
Gazastreifen, Israel, Explosion

Israel verkündet vierstündige humanitäre Feuerpause

Tel Aviv/Gaza - Israel hat am Mittwoch eine vierstündige humanitäre Feuerpause im Gazastreifen angekündigt. Die Waffenruhe solle von 14 bis 18 Uhr MESZ gelten, sagte eine israelische Militärsprecherin in Tel Aviv.Mehr...

Gazastreifen, Israel, Explosion

Israel verkündet vierstündige humanitäre Feuerpause

Tel Aviv/Gaza - Israel hat am Mittwoch eine vierstündige humanitäre Feuerpause im Gazastreifen angekündigt. Die Waffenruhe solle von 14 bis 18 Uhr MESZ gelten, sagte eine israelische Militärsprecherin in Tel Aviv.Mehr...

Wirtschaft

Zahl der Arbeitslosen in Bayern leicht gestiegen

Zahl der Arbeitslosen in Bayern leicht gestiegen

Nürnberg - Sommerflaute auf dem bayerischen Arbeitsmarkt: Die Zahl der Arbeitslosen stieg im Juli im Vergleich zum Vormonat um 3882 auf 252.994, wie die Arbeitsagentur mitteilte.Mehr...

Adidas-Aktie bricht massiv ein

Adidas-Aktie bricht massiv ein

Herzogenaurach - Eine erneute Gewinnwarnung hat den Aktienkurs von Adidas am Donnerstag auf ein Zweijahres-Tief gedrückt.Mehr...

Fahnder durchsuchen Neuland-Büros wegen Betrugsverdachts

Betrug? Neuland-Büros durchsucht

Oldenburg - Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat wegen des mutmaßlichen Etikettenschwindels bei Neuland die Geschäftsräume des Tierschutzlabels durchsuchtMehr...

Neues Passwort zusenden

Bitte geben Sie ihre E-Mail Adresse an, wir senden Ihnen ein neues Passwort zu.

Bitte warten

Es wird etwas gemacht.

  • recommendbutton_count100
Schließen

Druckvorschau

Artikel:

Schließen

Artikel Empfehlen

Empfehlen Sie diesen Artikel Ihren Freunden und Bekannten!

Fehleranzeige ausblenden

Es sind Fehler aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte berichtigen Sie oben aufgeführte Fehler und klicken danach noch einmal auf den Absenden Button.

Fehleranzeige ausblenden

Schwere Fehler sind aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte setzen Sie sich mit der technischen Abteilung in Verbindung.

  • Fehlertext

Achtung!

  • Fehlertext

Nicht alle Aufgaben konnten abgearbeitet werden.