CSU: Abtreibung auf Staatskosten stoppen

    • aHR0cDovL3d3dy5tZXJrdXItb25saW5lLmRlL2FrdHVlbGxlcy9wb2xpdGlrL2NzdS1hYnRyZWlidW5nLXN0YWF0c2tvc3Rlbi1zdG9wcGVuLTE5NTExNy5odG1s195117CSU: Abtreibung auf Staatskosten stoppen0true
    • 19.01.04
    • Politik
    • Drucken

CSU: Abtreibung auf Staatskosten stoppen

    • recommendbutton_count100
    • 0

- München - Die CSU will die staatliche Finanzierung von Schwangerschaftsabbrüchen beenden. Sozialministerin Christa Stewens und der Bundestagsabgeordnete Johannes Singhammer erklärten, das Geld sei an anderer Stelle sinnvoller eingesetzt. In den vergangenen fünf Jahren zahlte der Fiskus bundesweit 197 Millionen Euro für Abtreibungen.

<P>In Bayern übernimmt der Freistaat 67 Prozent der Abtreibungen, bundesweit liegt die Quote deutlich höher. "Es ist skandalös, dass Geld für Kinderspielplätze fehlt, aber für die Abtreibung vorhanden ist", sagte Singhammer unserer Zeitung. Der CSU-Abgeordnete fuhr wörtlich fort: "Jedes Kind, das geboren wird, ist ein Konsument - zuerst von Pampers und später von Autos. Und wir brauchen Konsumenten." Das Bundesgesetz müsse geändert werden.</P><P>Christa Stewens beruft sich zudem auf ein Karlsruher Urteil aus dem Jahr 1993. "Nach der klaren Aussage des Bundesverfassungsgerichts ist die Übernahme der Kosten von Schwangerschaftsabbrüchen aus Steuergeldern grundgesetzwidrig", sagte Stewens.</P><P>Derzeit ist eine Schwangerschaftsabbruch möglich, wenn zuvor eine Beratung mit entsprechender Bescheinigung erfolgte. Diese Abtreibungen "sind zwar straffrei, jedoch rechtswidrig", betonte Stewens. Der Paragraph 218 des Strafgesetzbuchs sieht vor, dass Frauen "in besonderen Fällen" die Kosten von den Bundesländern erstattet bekommen. Abtreibungen, die medizinisch notwendig sind, werden von den Krankenkassen übernommen.</P><P>Fritz Schösser, einer der Sozialexperten in der SPD-Fraktion, wies den Vorstoß zurück. "Jetzt versuchen diejenigen, die schon immer gegen die staatliche Regelung waren, durch die Hintertür einen neuen Vorstoß", sagte Schösser. Er sehe "keinen Handlungsbedarf".</P>

zurück zur Übersicht: Politik

Kommentare

Kommentar verfassen

Aktuelle Fotostrecken

Kampf um Kobane: US-Waffen werden abgeworfen

weitere Fotostrecken:
Newsletter

Meist kommentierte Artikel

  • Letzte Woche
  • Monat
  • Themen
Angela Merkel, Wladimir Putin

"Ernste Differenzen" zwischen Merkel und Putin

Mailand - Es war das erste Treffen der führenden Europäer mit Putin in größerer Runde seit Monaten. In Mailand blieben zentrale Fragen offen. Deswegen ging es in die Verlängerung.Mehr...

CSU Dagmar Wöhrl Flüchtlinge

Wöhrl (CSU) will Flüchtlinge in Privathaushalten

München - CSU-Politikerin Dagmar Wöhrl hat sich für eine Unterbringung von Flüchtlingen in Privathaushalten ausgesprochen. Aber sie betont: Nur auf freiwilliger Basis!Mehr...

Wirtschaft

Total-Chef bei Flugzeugunfall in Moskau getötet

Total-Chef bei Flugzeugunfall in Moskau getötet

Moskau - Der Chef des französischen Mineralkonzerns Total, Christophe de Margerie, ist bei einem Flugzeugunfall in Moskau getötet worden. Der Ölkonzern bestätigte am frühen Dienstag den Tod seines Generaldirektors.Mehr...

Piloten bestreiken am Dienstag auch Langstrecke der Lufthansa

Langstrecken-Flüge ab Frankfurt gestrichen 

Frankfurt/Main - Die Lufthansa stellt wegen der Ausweitung des Pilotenstreiks Langstreckenverbindungen von und nach Frankfurt am Dienstag fast vollständig ein.Mehr...

Bahn: Lokführerstreik verursacht hohen Millionenschaden

Bahn: Streik verursacht hohen Millionenschaden

Berlin - Der Lokführerstreik am Wochenende hat nach Angaben der Deutschen Bahn einen wirtschaftlichen Schaden „in zweistelliger Millionenhöhe“ verursacht.Mehr...

Neues Passwort zusenden

Bitte geben Sie ihre E-Mail Adresse an, wir senden Ihnen ein neues Passwort zu.

Bitte warten

Es wird etwas gemacht.

  • recommendbutton_count100
Schließen

Druckvorschau

Artikel:

Schließen

Artikel Empfehlen

Empfehlen Sie diesen Artikel Ihren Freunden und Bekannten!

Fehleranzeige ausblenden

Es sind Fehler aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte berichtigen Sie oben aufgeführte Fehler und klicken danach noch einmal auf den Absenden Button.

Fehleranzeige ausblenden

Schwere Fehler sind aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte setzen Sie sich mit der technischen Abteilung in Verbindung.

  • Fehlertext

Achtung!

  • Fehlertext

Nicht alle Aufgaben konnten abgearbeitet werden.