Politik

09.02.10|Politik|0

CD-Kauf: Seehofer ärgert sich über „Grünschnäbel“

München/Berlin - In der Debatte um den Ankauf von Steuerdaten spielt Ministerpräsident Horst Seehofer auf Zeit, um einen Hauskrach zu vermeiden.Mehr...

09.02.10|Politik|1 Kommentar|0

Guttenberg: Ziele für Afghanistan zurückschrauben

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat dazu aufgerufen, die Ziele des internationalen Einsatzes in Afghanistan zurückzuschrauben. Dabei spricht er von "Illusionen".Mehr...

• Das ist Afghanistan

09.02.10|Politik|0

Schlagabtausch im Koalitionsausschuss

Berlin - Krach in der Koalitionsrunde: Die wochenlangen Sticheleien in der Koalition und der große Ärger der FDP über Teile der Union haben die Koalitionsspitze erreicht.Mehr...

• 100 Tage Schwarz-Gelb: Das haben die Minister geleistet

09.02.10|Politik|0

Proteste gegen Festnahme von Ex-Armeechef

Colombo - Die Festnahme des früheren Armeechefs und unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Sarath Fonseka in Sri Lanka hat scharfe Proteste der Opposition ausgelöst.Mehr...

09.02.10|Politik|0

Nanu? Straße von Politiker als einzige geräumt

Hamburg - Der Hamburger CDU-Spitzenpolitiker Berndt Röder ist unter Druck geraten, weil seine winzige Wohnstraße als einzige in der Nachbarschaft von Schnee geräumt und abgestreut wurde. Was Röder dazu sagt:Mehr...

• Erst reden, dann denken: Wenn Politiker ins Fettnäpfchen tappen

09.02.10|Politik|0

Darf Verfassungsschutz Dossier zu Linken-Politiker anlegen?

Leipzig - Das Bundesverwaltungsgericht will grundsätzlich klären, ob der Verfassungsschutz ein Dossier über den Linken-Politiker Bodo Ramelow aus öffentlich zugänglichem Material anlegen darf.Mehr...

• Das ist die neue Linken-Führung

09.02.10|Politik|0

Hartz-Urteil hat zunächst keine Auswirkung auf Auszahlungen

Nürnberg - Das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat zunächst keine Auswirkungen auf die laufenden Auszahlungen des Arbeitslosengeldes II. Ab wann sich was ändert:Mehr...

• Video

09.02.10|Politik|0

Regierungsplan gegen Kinderporno-Seiten umstritten

Berlin - Im Kampf gegen Kinderpornografie will die Bundesregierung entsprechende Seiten im Internet nun löschen statt sie zu sperren - und erneut auch für diesen Vorstoß deutliche Kritik.Mehr...

• Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition