Libyen: Nationalversammlung übernimmt nach Sturz von Muammar al Gaddafi Macht von Übergangsrat

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    • 10.08.12
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Ein Jahr nach Gaddafi

Libyen wählt Übergangspräsidenten

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Tripolis - Libyen ist der Bildung einer demokratischen Regierung einen wichtigen Schritt näher gekommen: Die Nationalversammlung wählte den früheren Oppositionsführer Mohammed el Megarif zum Übergangspräsidenten des Landes.

El Megarif gewann die Wahl am frühen Morgen mit 113 zu 85 Stimmen gegen einen anderen Oppositionsführer, Ali Sidan. Beide sind ehemalige Diplomaten, die seit den 80er-Jahren im Exil lebten. El Megarif war ein führender Kopf der ältesten Oppositionsbewegung des Landes, der Nationalen Front für die Rettung Libyens, die mehrere Versuche unternahm, den langjährigen Machthaber Muammar al Gaddafi zu stürzen.

El Megarif, der als gemäßigter Islamist gilt, folgt dem Vorsitzenden des scheidenden Übergangsrats, Mustafa Abdul Dschalil. Er wird bis zum Inkrafttreten einer neuen Verfassung im kommenden Jahr im Amt bleiben. Der Übergangsrat hatte am Mittwoch seine Befugnisse an die im Juli gewählte, 200-köpfige Nationalversammlung abgetreten.

Das Gremium wird nun innerhalb von 30 Tagen einen Ministerpräsidenten bestimmen und ein Verfahren zur Einsetzung einer 60-köpfigen Verfassunggebende Versammlung festlegen. In der Nationalversammlung gibt es drei große Blöcke: Islamisten, darunter die Muslimische Bruderschaft und ultrakonservative Salafisten, Liberale und Gemäßigte unter Führung von Mahmud Dschibril, der während des Aufstands Ministerpräsident war, sowie Unabhängige.

Seit dem Sieg der Aufständischen über Gaddafi vor rund einem Jahr hatte der Übergangsrat das Land regiert. Diesem ist es unter anderem nicht gelungen, die mächtigen Milizen zu einer nationalen Streitkraft zu vereinen. Stattdessen kommt es in verschiedenen Landesteilen immer wieder zu Zusammenstößen zwischen Milizen und rivalisierenden Stämmen. Hinzu kommt, dass in dem Land noch immer zahlreiche Waffen aus dem Bürgerkrieg im Umlauf sind.

Der arabische Frühling: In diesen Ländern wird rebelliert

dapd

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