Seehofer macht Tankstellen zur Chefsache

    • aHR0cDovL3d3dy5tZXJrdXItb25saW5lLmRlL2FrdHVlbGxlcy9wb2xpdGlrL3NlZWhvZmVyLW1hY2h0LXRhbmtzdGVsbGVuLWNoZWZzYWNoZS0yNTIxNTExLmh0bWw=2521511Tankstellen-Verbot: Seehofer plant Rücknahme  0true
    • 27.09.12
    • Politik
    • 9
    • Drucken
"Tausendfaches Missverständnis"

Tankstellen-Verbot: Seehofer plant Rücknahme  

    • recommendbutton_count100
    • 0

München - Nach dem politischen Ärger um die Verschärfung des Verkaufsverbots an Bayerns Tankstellen macht Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) die Angelegenheit zur Chefsache.

Geplant ist nun die weitgehende Rücknahme der verschärften Vollzugshinweise, die das Haus von Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) Anfang Mai an die Behörden verschickt hatte - allerdings sollen Vorkehrungen gegen Alkoholexzesse getroffen werden.

Seehofer will sich Haderthauers Änderungen nun persönlich vorlegen lassen, berichteten Teilnehmer der CSU-Fraktionssitzung am Mittwoch. „Es hat ein tausendfaches Missverständnis gegeben“, sagte Seehofer demnach. Und um mögliche weitere Missverständnisse zu vermeiden, will der Ministerpräsident nun persönlich auf dem Laufenden gehalten werden.

Das Sozialministerium hatte in seinen Vollzugshinweisen vom 4. Mai darauf hingewiesen, dass Tankstellen nach 20 Uhr Reisebedarf nur noch an „Kraftfahrer und Mitreisende“ verkaufen dürften. Der Verkauf an „Nichtreisende“ - also Fußgänger und Fahrradfahrer - wurde untersagt. Das hatte den Effekt, dass derzeit zwar Autofahrer Alkohol kaufen dürfen, nicht aber Fußgänger - obwohl betrunkene Fußgänger weniger gefährlich für ihre Mitmenschen sind als betrunkene Autofahrer. Haderthauer hatte eigentlich vorgehabt, noch in dieser Woche ein „klärendes Schreiben“ zu verschicken. Doch wird die neue Regelung wohl erst in zwei Wochen feststehen, weil die CSU auch noch mit der FDP reden will.

Die Staatskanzlei ist inzwischen zu der Einschätzung gelangt, dass die Neuregelung zwar „verwaltungstechnisch nachvollziehbar, aber politisch überflüssig“ sei. Seehofer selbst sagte nach der Sitzung auf Anfrage: „Es soll keine Alkoholexzesse in der Nähe von Tankstellen geben, aber ansonsten gilt leben und leben lassen.“

dpa

zurück zur Übersicht: Politik

Kommentare

  • Neueste Kommentare
  • Beliebteste Kommentare
Gast03.10.2012, 06:58
(0)(0)

Warum ist Alkohol als Reisebedarf an Tankstellen erhältlich - muss man beim Reisen so viel Saufen? Ich dachte immer, beim Autofahren ist Alkohol tabu....

AnselmH27.09.2012, 08:45
(0)(0)

Endlich das unsägliche Ladenschutzgesetz aufheben, der Rest regelt sich von alleine.
Saufen werden die Jugendlichen auch ohne Tankstellen.

Wadlbeissa27.09.2012, 07:46
(0)(0)

Die Haderdings muss ja unbedingt einen Unfähigkeitsnachweis erbringen.
Gute Frau das merk ich mir!
Wenn ich jetzt so an die Frauenquote denk und so eine wird dann inthronisiert, gute Nacht Bayern, dann haben wir bald Zustände wie in NRW.
Und da gehst ma!

Alle Kommentare anzeigen

Aktuelle Fotostrecken

Schottland: Referendum gescheitert, Gegner feiern Sieg

weitere Fotostrecken:
Newsletter

Meist kommentierte Artikel

  • Letzte Woche
  • Monat
  • Themen

"Die Bürger dürsten nach politischer Erneuerung"

Berlin/Potsdam - Mit breiter Brust sind die Politiker der Alternative für Deutschland (AfD) in diese Wahlen hineingegangen - mit noch mehr Selbstvertrauen kommen sie raus.Mehr...

"Die Bürger dürsten nach politischer Erneuerung"

Berlin/Potsdam - Mit breiter Brust sind die Politiker der Alternative für Deutschland (AfD) in diese Wahlen hineingegangen - mit noch mehr Selbstvertrauen kommen sie raus.Mehr...

Wirtschaft

Altes Flughafen-Terminal könnte in Betrieb bleiben

Altes Flughafen-Terminal könnte in Betrieb bleiben

Schönefeld - Wenn er eines Tages startet, ist der neue Hauptstadtflughafen vermutlich schon zu klein. Mehdorn braucht deshalb ein zweites Standbein. Derweil verabschiedet sich sein Aufsichtsratschef.Mehr...

Karstadt: Verdi weist verschärften Sparkurs zurück

Karstadt: Verdi weist verschärften Sparkurs zurück

Essen/Göttingen - Die Gewerkschaft Verdi leistet erbitterten Widerstand gegen den harten Sparkurs des neuen Karstadt-Eigentümers Benko. Eine Einigung ist nicht in Sicht. Tausende von Arbeitsplätzen stehen auf dem Spiel.Mehr...

68 Dollar je Aktie: Alibaba stellt Weichen für Rekord-Börsengang

Alibaba geht an die Börse: 68 Dollar je Aktie

New York/Peking - Mit einem Riesensatz startet die Aktie von Alibaba an der New Yorker Börse. Der erste Kurs liegt weit über dem Ausgabepreis. Die Investoren reißen sich um die Papiere der Chinesen.Mehr...

Neues Passwort zusenden

Bitte geben Sie ihre E-Mail Adresse an, wir senden Ihnen ein neues Passwort zu.

Bitte warten

Es wird etwas gemacht.

  • recommendbutton_count100
Schließen

Druckvorschau

Artikel:

Schließen

Artikel Empfehlen

Empfehlen Sie diesen Artikel Ihren Freunden und Bekannten!

Fehleranzeige ausblenden

Es sind Fehler aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte berichtigen Sie oben aufgeführte Fehler und klicken danach noch einmal auf den Absenden Button.

Fehleranzeige ausblenden

Schwere Fehler sind aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte setzen Sie sich mit der technischen Abteilung in Verbindung.

  • Fehlertext

Achtung!

  • Fehlertext

Nicht alle Aufgaben konnten abgearbeitet werden.