Seehofer macht Tankstellen zur Chefsache

    • aHR0cDovL3d3dy5tZXJrdXItb25saW5lLmRlL2FrdHVlbGxlcy9wb2xpdGlrL3NlZWhvZmVyLW1hY2h0LXRhbmtzdGVsbGVuLWNoZWZzYWNoZS0yNTIxNTExLmh0bWw=2521511Tankstellen-Verbot: Seehofer plant Rücknahme  0true
    • 27.09.12
    • Politik
    • 9
    • Drucken
"Tausendfaches Missverständnis"

Tankstellen-Verbot: Seehofer plant Rücknahme  

    • recommendbutton_count100
    • 0

München - Nach dem politischen Ärger um die Verschärfung des Verkaufsverbots an Bayerns Tankstellen macht Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) die Angelegenheit zur Chefsache.

Geplant ist nun die weitgehende Rücknahme der verschärften Vollzugshinweise, die das Haus von Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) Anfang Mai an die Behörden verschickt hatte - allerdings sollen Vorkehrungen gegen Alkoholexzesse getroffen werden.

Seehofer will sich Haderthauers Änderungen nun persönlich vorlegen lassen, berichteten Teilnehmer der CSU-Fraktionssitzung am Mittwoch. „Es hat ein tausendfaches Missverständnis gegeben“, sagte Seehofer demnach. Und um mögliche weitere Missverständnisse zu vermeiden, will der Ministerpräsident nun persönlich auf dem Laufenden gehalten werden.

Das Sozialministerium hatte in seinen Vollzugshinweisen vom 4. Mai darauf hingewiesen, dass Tankstellen nach 20 Uhr Reisebedarf nur noch an „Kraftfahrer und Mitreisende“ verkaufen dürften. Der Verkauf an „Nichtreisende“ - also Fußgänger und Fahrradfahrer - wurde untersagt. Das hatte den Effekt, dass derzeit zwar Autofahrer Alkohol kaufen dürfen, nicht aber Fußgänger - obwohl betrunkene Fußgänger weniger gefährlich für ihre Mitmenschen sind als betrunkene Autofahrer. Haderthauer hatte eigentlich vorgehabt, noch in dieser Woche ein „klärendes Schreiben“ zu verschicken. Doch wird die neue Regelung wohl erst in zwei Wochen feststehen, weil die CSU auch noch mit der FDP reden will.

Die Staatskanzlei ist inzwischen zu der Einschätzung gelangt, dass die Neuregelung zwar „verwaltungstechnisch nachvollziehbar, aber politisch überflüssig“ sei. Seehofer selbst sagte nach der Sitzung auf Anfrage: „Es soll keine Alkoholexzesse in der Nähe von Tankstellen geben, aber ansonsten gilt leben und leben lassen.“

dpa

zurück zur Übersicht: Politik

Kommentare

  • Neueste Kommentare
  • Beliebteste Kommentare
Gast03.10.2012, 06:58
(0)(0)

Warum ist Alkohol als Reisebedarf an Tankstellen erhältlich - muss man beim Reisen so viel Saufen? Ich dachte immer, beim Autofahren ist Alkohol tabu....

AnselmH27.09.2012, 08:45
(0)(0)

Endlich das unsägliche Ladenschutzgesetz aufheben, der Rest regelt sich von alleine.
Saufen werden die Jugendlichen auch ohne Tankstellen.

Wadlbeissa27.09.2012, 07:46
(0)(0)

Die Haderdings muss ja unbedingt einen Unfähigkeitsnachweis erbringen.
Gute Frau das merk ich mir!
Wenn ich jetzt so an die Frauenquote denk und so eine wird dann inthronisiert, gute Nacht Bayern, dann haben wir bald Zustände wie in NRW.
Und da gehst ma!

Alle Kommentare anzeigen

Aktuelle Fotostrecken

Nahost-Konflikt: Israel startet Bodenoffensive in Gaza 

Israel, Gaza, Bodenoffensive
weitere Fotostrecken:
Newsletter

Meist kommentierte Artikel

  • Letzte Woche
  • Monat
  • Themen

Bayerns Linke fordert Steuer für Millionäre

München - Die Linke in Bayern fordert die Einführung einer besonders hohen Steuer für Millionäre. Denn die meisten Reichen lebten statistisch betrachtet in Oberbayern, so Landessprecher Xaver Merk.Mehr...

Bayerns Linke fordert Steuer für Millionäre

München - Die Linke in Bayern fordert die Einführung einer besonders hohen Steuer für Millionäre. Denn die meisten Reichen lebten statistisch betrachtet in Oberbayern, so Landessprecher Xaver Merk.Mehr...

Wirtschaft

Airbus-Kunden erzwingen Rolle rückwärts

Airbus-Kunden erzwingen Rolle rückwärts

München - Anfang 2014 wurde Airbus durch große Abbestellungen gebeutelt. Doch der neu vorgestellte A330neo kommt gut an. Die Kunden haben eine Rolle rückwärts erzwungen und bringen Airbus zurück auf den ursprünglich Weg.Mehr...

Antisemitismus: Judenhass bei Israel-Demonstrationen in Deutschland

Judenhass bei Israel-Demos: Regierung alarmiert

Berlin - Judenfeindliche Parolen bei Demonstrationen gegen Israels Militäreinsatz im Gazastreifen alarmieren zunehmend die Bundesregierung.Mehr...

Fünf Kinder sterben bei schwerem Verkehrsunfall in Frankreich

Tragisch: Fünf Kinder sterben bei schwerem Unfall

Troyes - Bei einem schweren Verkehrsunfall im Nordosten Frankreichs sind fünf Kinder und ein Erwachsener ums Leben gekommen.Mehr...

Neues Passwort zusenden

Bitte geben Sie ihre E-Mail Adresse an, wir senden Ihnen ein neues Passwort zu.

Bitte warten

Es wird etwas gemacht.

  • recommendbutton_count100
Schließen

Druckvorschau

Artikel:

Schließen

Artikel Empfehlen

Empfehlen Sie diesen Artikel Ihren Freunden und Bekannten!

Fehleranzeige ausblenden

Es sind Fehler aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte berichtigen Sie oben aufgeführte Fehler und klicken danach noch einmal auf den Absenden Button.

Fehleranzeige ausblenden

Schwere Fehler sind aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte setzen Sie sich mit der technischen Abteilung in Verbindung.

  • Fehlertext

Achtung!

  • Fehlertext

Nicht alle Aufgaben konnten abgearbeitet werden.