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Aufgemuckt: Das Ja zu Stuttgart 21 ist kein Dämpfer für uns

Aufgemuckt: Das Ja zu Stuttgart 21 ist kein Dämpfer für uns

Flughafen - Ist der Volksentscheid in Baden-Württemberg zugunsten des Bahnausbauprojektes ein Rückschlag für die Pistengegner? Die Aufgemuckt-Sprecher sagen Nein.

Die Demo vor der CSU-Parteizentrale ist erst ein paar Monate her. Damals sagte Aufgemuckt-Sprecher Hartmut Binner: „Nachdem Stuttgart 21 passiert ist, zittern auch in Bayern die Politiker.“ Die schwäbische Protestwelle, so schien es, trieb auch die Pistengegner voran.

„Wir haben schon lange vor Stuttgart viele Menschen auf die Straße gebracht“, widerspricht Binner und erinnert an die Protestkundgebungen im Jahr 2005 (10 000 Demonstranten in Freising) und 2007 (20 000 in München). Die zwei Verkehrsprojekte seien ohnehin nicht zu vergleichen. „Es geht zwar auch bei uns um viel Geld, aber ansonsten liegen die Probleme anders, denn es ist offensichtlich, dass die Startbahn nicht erforderlich ist“, sagt Binner. Außerdem verwies er auf die völlig andere Streitkultur. „Bei uns sind keine Wasserwerfer nötig.“

Der Protest in Stuttgart sei auch von den Medien „extrem gehypt“ worden, ergänzte seine Kollegin Helga Stieglmeier. Abgesehen davon, dass ein Votum von 42:58 Prozent keine sooo klatschende Ohrfeige für die Stuttgart 21-Gegner gewesen sei, „ist dort bereits wahnsinnig viel Geld vergraben worden“. Es sei völlig unkalkulierbar, welche Zahlungen das Land an die Bahn hätte leisten müssen, würde das Projekt gestoppt werden. Diese Situation gebe es im Erdinger Moos nicht. Deshalb sei es auch dringend nötig, den Sofortvollzug des Startbahnbaus zu verhindern, „bevor Fakten geschaffen werden“.

Keinesfalls dürfe man die Volksabstimmung vom Sonntag mit dem Bürgerbegehren zur dritten Startbahn gleich setzen, an dem nur die Münchner teilnehmen dürfen. Die Abstimmung zum Stuttgarter Bahnhof sei dagegen bindend und im ganzen Bundesland durchgeführt worden. Aus rechtlichen Gründen geht dies in Bayern nicht. Stieglmeier setzt aber auf „eine gute Zahl“ bei der Massenpetition, die sie nicht näher beziffern will, die von Christian Magerl genannten 100 000 aber durchaus so stehen lässt.

Und was sagen die Startbahn-Befürworter? Flughafenchef Michael Kerkloh: „Das klare Votum der Bevölkerung zeigt eindeutig, dass zukunftsweisende Infrastrukturprojekte in unserem Land mehrheitsfähig sind. Das gilt für Stuttgart 21 wie für den Ausbau des Münchner Flughafens.“ Der Airport könne aber auch unmittelbar von der neuen Bahndurchbindung profitieren, „wenn wir - was ich sehr hoffe - im Rahmen der transeuropäischen Netze künftig an die geplante Hochgeschwindigkeitsverbindung von Paris über Stuttgart und München nach Bratislava angebunden werden“. (pir)

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