Startbahnbau in der Warteschleife

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  • 15.01.12
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Startbahnbau in der Warteschleife

Flughafen - Rollen die Bagger in diesem Jahr oder nicht? Die Staatsregierung will erst die Gerichtsentscheidungen zum Bau der dritten Startbahn am Flughafen München abwarten. Dann könnte es erst 2013 oder 2014 losgehen.

Die Staatsregierung will mit dem Bau der dritten Startbahn am Flughafen München – wie berichtet – erst beginnen, wenn Gerichte über die Klagen der Gegner entschieden haben. Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) hatte unserer Zeitung gesagt, dass sich die Spitzen von CSU und FDP darauf verständigt hätten, die Bagger vorerst nicht rollen zu lassen. Die Bauarbeiten könnten dann frühestens 2013 oder 2014 beginnen. Rein rechtlich könnte der Flughafen sofort mit den Arbeiten zu dem 1,2 Milliarden teuren Projekt loslegen. Zuletzt hatte jedoch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) angeregt, mit dem Beginn zu warten, bis über die Klagen der etwa 20 Gegner entschieden ist.

Der Freistaat, der die Mehrheit an der Betreibergesellschaft besitzt, sehe das genauso. „Wir werden vorschlagen, das Angebot des Gerichts anzunehmen“, habe es aus CSU und FDP geheißen. Zeil sagte, er werde den Vorschlag des VGH unterstützen: „Ich verspreche mir dadurch schneller juristische Klarheit im Hinblick auf den Baubeginn.“ Ein Beschluss dazu soll heute bei der Kabinettssitzung fallen.

mm/lby

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