Skisprung-Schanze: Zeitdruck als Hauptproblem für Kostenexplosion?

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  • 18.09.11
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Skisprung-Schanze: Zeitdruck als Hauptproblem für Kostenexplosion?

Garmisch-Partenkirchen - Das Garmisch-Partenkirchner Rathaus gibt erste Details aus dem Prüfbericht heraus.

Spektakuläre Sprengung: Mit der Zerstörung der alten Schanzen hat die Marktgemeinde Fakten geschaffen. Damit wurde der Wettlauf gegen die Zeit eingeleitet. foto: dpa

Warum sind die Kosten für den Schanzen-Neubau so exorbitant gestiegen? Und wer trägt die Verantwortung dafür? Zwei vermeintlich einfache Fragen - deren Beantwortung aber wohl eher schwierig wird. Denn obwohl dem Garmisch-Partenkirchner Rathaus der Abschlussbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) bereits seit Anfang Juni vorliegt, wird er noch immer gesichtet - und zwar hinter geschlossenen Türen. Somit bleibt unklar, wie brisant der Inhalt wirklich ist. Die wenigen Infos, die die Verwaltung herauslässt, lassen zumindest eine Vorahnung zu. Demnach sieht der Verband den engen Zeitrahmen als Grund für die Kostenexplosion - und der wurde von den Verantwortlichen selbst gewählt.

Dafür, dass der BKPV-Prüfbericht derart geheim bleibt, hat der Gemeinderat gesorgt. Genauer gesagt, nur das Christlich Soziales Bündnis (CSB) von Erstem Bürgermeister Thomas Schmid und seiner Stellvertreterin Daniela Bittner sowie die Freien Wähler um Dritten Bürgermeister Hannes Krätz. Mit ihrer Mehrheit haben sie am 27. Juli die Anfrage der CSU abgelehnt, den Bericht an alle Volksvertreter auszuhändigen - und damit öffentlich zu machen. Ein Umstand, auf den sich das Rathaus nun beruft. „Es ist originäre Aufgabe und Pflicht des Ersten Bürgermeisters, Gemeinderatsbeschlüsse zu vollziehen“, teilt Sprecher Florian Nöbauer dem Tagblatt mit. Einblick in den Bericht gibt es nicht.

Was wann entschieden, welcher Auftrag genehmigt und wie viel Geld ausgegeben wurde, waren die entscheidenden Schritte auf dem Weg zum Finanzfiasko. In diese Entwicklung wurde das Ortsparlament aber scheinbar nicht eingebunden. Nöbauer: „Ebenso vertritt der BKPV die Ansicht, dass die Verwaltung den Marktgemeinderat nicht deutlich genug über mögliche Mehrkosten und Kostenrisiken informiert hat.“ Zeitgleich weise der Verband darauf hin, dass es einen „selbst verursachten faktischen Kontrollverlust“ des Rates gab.

Zur Erinnerung: Im November 2006 hatte das Gremium einstimmig beschlossen, eine vierköpfige Entscheidungs-Gruppe zu installieren - und damit Kompetenzen abzugeben. Ihr sollten neben dem Bürgermeister ein Vertreter des Bauamts, des Skiclubs Partenkirchen und von GaPa-Tourismus angehören. Konkrete Namen waren gestern allerdings nicht vom Rathaus zu erfahren. In der entscheidenden Sitzung im Jahr 2006 hatte Andreas Hutter, damaliger CSU-Fraktionsvorsitzende, gefragt: „Der Gemeinderat hat aber schon noch eine Bremsfunktion?“ Schmids Antwort lautete damals: „Freilich“.

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