Guttenbergs Blick in den Abgrund

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  • 14.01.11
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Guttenbergs Blick in den Abgrund

Wolfratshausen - Den straffen Zeitplan hat er nur um wenige Minuten gesprengt. Es gab aber auch viel zu erzählen: Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sprach beim Neujahrsempfang der CSU über unbequeme Wahrheiten, seine größten Sorgen und handfeste Skandale.

Händeschüttelnd, mit einem breiten Lachen im Gesicht und dem ehemaligen Landesvater Edmund Stoiber im Schlepptau zog die aktuelle CSU-Lichtgestalt in die Loisachhalle ein. Dort gab es kurze Willkommensbekundungen durch Rathaus-Chef Helmut Forster und den Zweiten Bürgermeister Peter Plößl sowie eine ausführlichere Begrüßung durch den Landtagsabgeordneten Martin Bachhuber. „Nach dieser Grundsatzrede bleibt mir wohl nur die Ehre eines kümmerlichen Schlussworts“, sagte Guttenberg mit einem Schmunzeln.

Guttenberg zu Brotzeit bei Edmund Stoiber

Das „Schlusswort“ dauerte statt der angekündigten 30 dann stattliche 50 Minuten. Der Minister peppte seine Rede zwar immer wieder humorvoll auf - etwa indem er sich für das spontan gereichte Weißbier bedankte, „für das ich in Memmingen eineinhalb Stunden habe reden müssen“. Sonst wählte Guttenberg aber eher nachdenkliche Worte.

Eine ähnliche Offenheit mahnte Guttenberg beim Umgang mit Afghanistan an. „Wer glaubt, in dem Land eine Demokratie nach unserem Vorbild schaffen zu können, irrt.“ Ziel müsse es sein, die Menschen so weit zu bringen, dass sie selbst die Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen können. Ein fixes Datum für den Abzug könne er allein deshalb nicht nennen, weil immer die Sicherheit der Soldaten im Vordergrund stehe. „Ich bin aber zuversichtlich, dass 2011 oder 2012 etwas in Gang kommt. Irgendwann müssen wir zu einem Ende kommen.“

In der Politik hat Guttenberg zudem eine echte Kommunikationskrise ausgemacht. Das zeige sich an den Protesten gegen Stuttgart 21 oder die Castor-Transporte. Der Bürger wolle Antworten, viele Sachverhalte könne man aber nicht in drei Sätzen erklären. „Die Menschen erwarten zu Recht, dass Politiker Realitäten aussprechen. Kommunikation darf nie aufhören.“ Weil aber alles rasanter und schneller werde, müsse sich auch die Politik die Zeit nehmen, das zu verstehen, was sie durchsetzen will.

In diesem Zusammenhang nahm Guttenberg auch Ilse Aigner, Bundeslandwirtschaftsministerin und hiesige Wahlkreisabgeordnete, in Schutz. Es sei erstaunlich, sagte er mit Blick auf den Dioxin-Skandal, wie schnell solche Vorkommnisse an Personen festgemacht würden. „Es wird zu wenig anerkannt, wenn sich jemand ein Bild machen möchte, bevor Entscheidungen getroffen werden.“ In solchen Situationen dürften auch die - bei ihm selbst zur Zeit enorm hohen - Popularitätswerte keine Rolle spielen. „Wenn man zu sehr darauf schielt, ist das der erste Schritt hin zum politischen Versagen.“

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