Klares Ja zu mehr direkter Demokratie

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007.06.09|Lkr. Ebersberg|Lkr. Ebersberg|
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Artikel: Klares Ja zu mehr direkter Demokratie

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Vaterstetten - Während andere noch bangten oder hofften, war für Roman Huber das große Ziel bereits in Sichtweite. Der Initiator der Aktion „Vaterstetten stimmt ab“ zeigte sich am Sonntag schon gegen 16 Uhr mit der Beteiligung zufrieden

Parallel zur Europawahl konnten Bürger ihre Meinung bei der deutschlandweit ersten symbolischen Volksabstimmung über deutsche Volksentscheide abgeben.

An einer Tafel in einem Gebäude des Reitsberger Hofes standen die Zahlen an einer Tafel. Bis zum frühen Nachmittag hatte die Wahlbeteiligung an der Europawahl beispielsweise im Wahllokal „Schule Wendelsteinstraße“ 28,6 Prozent betragen. Mehr als 60 Prozent dieser Wähler, konkret 2727 Personen, hatten zudem ihren Abstimmungszettel bei der Aktion des Vereins „Mehr Demokratie“ abgegeben. „Damit sind wir sehr zufrieden. Mehr als 50 Prozent entspricht unseren Erwartungen.“ Auch Bürgermeister Robert Niedergesäß (CSU) und die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler hätten an der Aktion teilgenommen, so Huber. „Wie sie abgestimmt haben, wissen wir natürlich nicht.“

Kurz nach 20 Uhr gab es dann das Endergebnis: 86,1 Prozent der Bürger, die zur Europawahl gegangen waren, hatten sich laut Huber am symbolischen Volksentscheid beteiligt. 83,2 Prozent der Abstimmenden sprachen sich für die Einführung von Volksbegehren und -entscheiden auch in bundespolitischen Fragen aus. Bezogen auf alle Wahlberechtigten beträgt die Beteiligung an der Abstimmung jedoch nur 31 Prozent.

Dennoch zeigten sich die Initiatoren überzeugt: „Das Abstimmungsergebnis bestätigt die Meinungsumfragen, in denen sich regelmäßig über zwei Drittel der Deutschen mehr Mitbestimmung auf Bundesebene wünschen. Mit der Aktion senden wir ein Signal von Vaterstetten nach Berlin: Die Zeit ist reif für bundesweite Volksabstimmungen“, so Huber.

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