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B 15-Ortsumfahrung: Nicht nur Nein sagen

B 15-Ortsumfahrung: Nicht nur Nein sagen

Dorfen - ÜWG-Stadtrat Achim Steiger hat die Dorfener Bürger dazu aufgerufen, sich an der Diskussion über den Bau einer B 15-Ortsumfahrung „konstruktiv zu beteiligen“. Nur zu schimpfen, reiche nicht.

von Anton Renner

Dorfen - Seit vielen Jahren ist der drohende Verkehrsinfarkt in der Stadt eines der großen Themen. Die ÜWG Dorfen fordert seit vielen Jahren, dass wegen der teilweise untragbaren Verkehrssituation in Dorfen Maßnahmen ergriffen werden. „Wenn wir das Wort Umgehungsstraße in den Mund genommen haben, wurden wir von den politischen Mitbewerbern jedoch regelmäßig als Träumer oder wahlweise als Fantasten hingestellt“, so der ÜWG-Vorsitzende, Stadtrat Achim Steiger zur Heimatzeitung. Das nun nach langer Zeit ein Verkehrsgutachten und eine Machbarkeitsstudie erstellt sowie eine Vorentwurfsplanung in Auftrag gegeben wurde, hält Steiger „für richtige und wichtige Schritte“. Die ÜWG habe aber nicht nur diese Entscheidung im Stadtrat mitgetragen, sondern auch den Antrag auf eine Untersuchung zur Vermeidung und möglichen Reduzierung des innerörtlichen Verkehrs in Auftrag zu geben. Steiger: „Nicht mittragen konnten wir, wie bereits in der Vergangenheit, schlichtes Nichtstun. Wir sind der Meinung, dass die Verkehrsprobleme einer Lösung zugeführt werden müssen.“

Die ÜWG halte eine Umgehungsstraße „an sich weder für allein seelig machend positiv, noch für grundsätzlich ablehnungswürdig negativ“. Eine Umgehung sei schlicht eine Straße, „die als Mittel der Wahl zur Lösung der Dorfener Verkehrsprobleme in Betracht kommen kann“. Erst wenn das in Auftrag gegebenen Gutachten vorliege und die grundsätzliche Realisierbarkeit einer Ortsumgehung und dadurch eine nachhaltige Entlastung der Dorfener Ortsdurchfahrt erreicht werden könne, könnten Entscheidungen fallen. Dazu müsse aber auch die Finanzierbarkeit einer solchen Straße, die als kommunale Entlastungsstraße gebaut werden müsste, gesichert sein.

Steiger: „Erst wenn diese Punkte geklärt sind sollte nach unserer Auffassung hierrüber ein Bürgerentscheid in Form eines Ratsbegehrens durchgeführt werden. Selbstverständlich müssten die Dorfener Bürgerinnen und Bürger vor einem solchen Bürgerentscheid auch umfassend über das Ergebnis der Vorentwurfsplanung informiert werden. In diesem Punkt ist größtmögliche Transparenz zwingend erforderlich. Da es sich bei einer Umgehungsstraße um ein Projekt von großer Tragweite, sowohl in tatsächlicher, als auch in finanzieller Hinsicht handelt, erscheint uns eine größtmögliche Bürgerbeteiligung hierzu in jedem Falle geboten.“

An die Bürger Dorfens appelliert Steiger daher, „an der politischen Willensbildung mitzuwirken“. Es reiche nicht, zu schimpfen oder zu fordern. Die Bürger müssten sich beteiligen, ihre Bedenken und ihre Wünsche einbringen und auch konstruktive Kritik vorbringen.

Steiger: „Ich glaube, sowohl die Befürworter, als auch die Gegner einer Umgehungsstraße müssen bei diesem Thema einander zuhören, damit hier letztlich eine gemeinsame Entscheidung in Form eines Ratsbegehrens möglich sein wird.“ Ein Ratsbegehren solle aber keine Gräben aufreissen, sondern in Form eines demokratischen Prozesses „und aufgrund der dann hoffentlich besseren Argumente der einen oder anderen Seite zu einer vernünftigen und ausgewogenen Entscheidung führen“, so der ÜWG-Vorsitzende.

Anton Renner

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