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GAL: Wiederstand gegen Ortsumfahrung unsere Aufgabe

GAL: Widerstand gegen Ortsumfahrung unsere Aufgabe

Dorfen - Die Grünen im Stadtrat sehen es als ihre Aufgabe, die Bürgerinitiative gegen eine B 15-Umfahrung im Dorfener Westen zu unterstützen.

© ar

An der geplanten Trasse durch das Isental machen die Gegner der Ortsumfahrung klar: Wir wollen hier keine Straße.

„Hat Bürgermeister Grundner wirklich gedacht, dass alle Dorfener ihm zujubeln werden, wenn er eine teuere Ortsumgehung durch ein Landschaftsschutzgebiet bauen will?“ Mit dieser Frage haben die GAL-Stadträtinnen Dorette Sprengel und Ulli Frank-Mayer auf die Kritik des Stadtchefs reagiert, dass GAL- und SPD-Stadträte eine außerparlamentarische Opposition bildeten (die Heimatzeitung berichtete). Grundner hatte klargemacht, dass es gelte, demokratisch gefasste Beschlüsse zu akzeptierten, und nicht außerhalb des Stadtrates zu torpedieren.

„Es ist das Wesen der Demokratie, dass die einzelnen Bürgerinnen und Bürger und vor allem die Vertreter der einzelnen Parteien im Stadtrat zu bestimmten Themen verschiedener Meinung sind und diese auch offen äußern dürfen. Die GAL hat von Anfang an gegen die Ortsumgehung Stellung bezogen und das auch begründet. Es ist daher nur folgerichtig, wenn wir Bürgerinitiativen unterstützen, die unsere Ansicht teilen“, so die beiden GAL-Rätinnen (Fraktionsmitglied Gerald Forstmaier konnte sich dazu nicht äußern, da er im Urlaub ist). Für die Grünen zählen nach wie vor die Argumente, dass laut Verkehrsgutachten die B 15 durch die Ortsumgehung kaum entlastet werde. Durch die Umgehungsstraße würden aber das Landschaftsschutzgebiet und besonders wertvolle und schöne Naherholungsgebiete zerstört. „Und vor allem könnte die ganze Maßnahme einfach nicht finanziert werden. Dazu kommt, dass die meisten Grundstückseigentümer ihre Grundstücke nicht freiwillig für eine Umgehungsstraße verkaufen würden und eine Enteignung unserer Meinung nach nicht akzeptabel ist“, so Sprengel und Frank-Mayer. Die Zusicherung von Bürgermeister Grundner, es werde keine Enteignungen geben, sei inzwischen einem „es werde möglichst keine Enteignungen geben“ gewichen.

Der Hauptfrage weicht der Bürgermeister nach Ansicht der GAL tunlichst aus: „Wie soll eine Stadt, die schon jetzt bei jedem Haushalt Angst haben muss, dass er nicht genehmigt wird, eine Maßnahme von mindestens 20 Millionen Euro vorfinanzieren und mindestens 25 Prozent davon selber bezahlen? Wie soll dann noch Geld für die Förderung von Vereinen, Kultur, Denkmalpflege und Jugendarbeit vorhanden sein?“ Statt auf die Fragen zu antworten, tituliere Grundner die GAL als Panikmacher, wenn sie auf die Problematik hinweist.

Dass die Zeit der Einwendungen gerade in die Urlaubszeit gefallen ist, einem Zeitraum in dem auch die stellungnehmenden Behörden nicht voll besetzt seien, ist laut GAL von den Besuchern eines Infostandes der Grünen stark kritisiert worden. „Die freundlichste Formulierung lautete: ,Nicht gerade eine vertrauensbildende Maßnahme‘“. Und die GAL ist auch sauer: „Während das Verfahren zur Ortsumgehung mit Eile vorangetrieben wird, wird der einstimmige Beschluss des Stadtrats, ein Gutachten in Auftrag zu geben, wie der Verkehr nicht nur auf der B 15, sondern im ganzen Stadtgebiet beruhigt und reduziert werden könnte, sehr zögerlich bearbeitet. Noch sind offensichtlich nicht einmal Angebote von den Ingenieur-Büros eingeholt.“

Anton Renner

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