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Gemeinden im Dornröschenschlaf?

Hohenpeißenberg - Mit solchen Reaktionen hatte Hubert Pfeiffer (CSU) nicht gerechnet: Er musste wegen seiner Vorschläge zur Umsetzung der Energiewende im Kreistag so einige Kritik einstecken.

Der Antrag an sich stieß im Großen und Ganzen auf Zustimmung. Der Absender indes, die CSU, namentlich Hubert Pfeiffer, muste sich wegen seiner Vorschläge zur Umsetzung der Energiewende einige Kritik bei der Kreistagssitzung in Hohenpeißenberg anhören.

„Fassungslos“ reagierte Marcus Reichenberg (Weilheim, Grüne) auf das Papier: „Wo waren Sie vor zwei Jahren, haben Sie geschlafen, als wir ein Pflichtenheft zur Energiewende für 5000 Euro beantragt haben?“ Moderater gab sich Agnes Edenhofer (Oberhausen (ÖDP/Unabhängige): „Mich freut, dass jetzt auch die CSU bei diesem Thema anschiebt.“

In seinem Antrag möchte Kreisrat Hubert Pfeiffer (Steingaden) erreichen, dass der Landkreis einen einheitlichen Erfassungsbogen bezüglich der Energiewende erarbeitet. Darauf basierend sollen die 34 Kommunen im Landkreis tätig werden und einmal jährlich vor Ort ihre Daten erfassen und aktualisieren. So ergäbe sich ein aussagekräftige Übersicht. Denn die Energiewende im Landkreis solle möglichst bürgernah unter maßgeblicher Verantwortung der Kommunen umgesetzt werden. Und bei einigen Gemeinden habe er ein wenig den Eindruck, dass die sich bei diesem Thema noch im „Dornröschenschlaf“ befänden, so Pfeiffer.

Indirekt auf die Kritik der anderen eingehend, meinte Herbert Pfeiffer zudem, dass es nicht nötig sei, zusätzlich Fachleute einzustellen. „Ich bin überzeugt, mit der EWO sind wir auf dem richtigen Weg.“ Bekanntlich lebt die EWO stark von ehrenamtlichem Engagement. Peter Ostenrieder (Peiting) verteidigte seine Partei gegen die Vorwürfe: „Die CSU hat nicht erst jetzt das Thema für sich entdeckt.“

SPD-Fraktionssprecher Bernhard Kamhuber und sein Parteifreund, Landrat Friedrich Zeller, waren vom Grundsatz her für den Antrag, regten jedoch eine Änderung an: Man könne den Gemeinden „nicht vorschrieben“, die Daten zu erfassen. Das sei rechtswidrig. Man könne „sollen“ durch „auffordern“ ersetzen. Jede Gemeinde habe auch das Recht, „sich schlecht zu verwalten“, so Landrat Zeller mit leiser Ironie.

Der CSU-Antrag zur Energiewende wurde am Ende einstimmig angenommen.Allerdings mit einigen Änderungen.

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