Landsbergs OB in großen Nöten

• • http://www.merkur-online.de/lokales/lechrain/landsbergs-grossen-noeten-1604204.html1604204Landsbergs OB in großen Nöten0true
  • 16.02.12
  • Lechrain
  • 0
  • Drucken

Landsbergs OB in großen Nöten

Landsberg - Von „schonungsloser Aufklärung in alle Richtungen“, auch seine Person betreffend, hat OB Ingo Lehmann (SPD) zuletzt im Zusammenhang mit der Derivataffäre gesprochen, jetzt ist er gewaltig in Zugzwang.

Nur durch Zufall ist ein von Stadtoberhaupt und Rechtsamt seit zehn Monaten unter Verschluss gehaltenes Dokument in die Hände von Stadtratsmitgliedern gefallen.

Die sind entsetzt: Der Berichtsentwurf des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (KPV) deckt eine Reihe von Unzulänglichkeiten und Versäumnissen in der Stadtverwaltung auf. So sei etwa die von Lehmann unterzeichnete Bankvollmacht an den Kämmerer und zwei weitere Mitarbeiter vom Stadtratsbeschluss in dieser Form nicht gedeckt gewesen.

Seit Bekanntwerden des Derivatskandals weist Lehmann immer wieder auf das 13-Seiten-Papier aus München hin. Immerhin sei er erst dadurch auf das finanzielle Fiasko bei den Derivatgeschäften aufmerksam geworden und habe in der Folge die Münchener Wirtschaftskanzlei Becker Büttner Held mit einem Gutachten beauftragt.

Für Ludwig Hartmann, OB-Kandidat der Grünen, ist das nicht ganz abwegig. „Fast zufällig“ sei ihm der Berichtsentwurf bei einer Sitzung des städtischen Rechnungsprüfungsausschusses Einsicht in die Derivat-Akten erhielt. Er fand sich in einem Ordner der Stadtwerke, zwischen der auf Papier gebrachten e-Mail-Korrespondenz.

Was einige Ratsmitglieder förmlich erblassen ließ, umschreibt Hartmann noch recht vornehm: „Der Entwurf gibt ein gutes Bild darauf, wie der Stadtratsbeschluss vom 24. November 2004 zum Einsatz von Zinsderivaten in der Stadtverwaltung umgesetzt wurde.“ So weist Ersteller Gerhard Bissinger ausdrücklich darauf hin, dass Lehmanns „zur Alleinvertretung berechtigte Vollmacht“ an Kämmerer Manfred Schilcher sowie Anton Mayr und Petra Gast „weit umfangreichere Befugnisse als vom Stadtrat beschlossen“ beinhalte.

Auch die Stadtjuristin muss sich jetzt Fragen stellen lassen. Warum hat sie den Oberbürgermeister nicht darauf aufmerksam gemacht?“. Auf Betreiben von Ludwig Hartmann fordern 16 Stadtratsmitglieder von Grüne, CSU, SPD, UBV, BAL und Landsberger Mitte, dass der Berichtsentwurf im Stadtrat behandelt wird. OB Lehmann will das Thema am 22. Februar behandeln. oni

zurück zur Übersicht: Lechrain