Urteil bescheinigt Projekt Rechtmäßigkeit

    • aHR0cDovL3d3dy5tZXJrdXItb25saW5lLmRlL2xva2FsZXMvbXVlbmNoZW4tbGstc3VlZC91bnRlcmhhY2hpbmcvdXJ0ZWlsLWJlc2NoZWluaWd0LXByb2pla3QtcmVjaHRtYWVzc2lna2VpdC0yNzczMTY0Lmh0bWw=2773164Urteil bescheinigt Projekt Rechtmäßigkeit0true
    • 27.02.13
    • Unterhaching
    • 3
    • Drucken

Urteil bescheinigt Projekt Rechtmäßigkeit

    • recommendbutton_count100
    • 0

Taufkirchen - Paukenschlag beim Taufkirchener Geothermie-Projekt: Nach einem Grundsatz-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts erweist sich das Bauvorhaben im Außenbereich als legitim. Die ILT ist fassungslos.

Damit dürfte keiner der Gemeinderäte gerechnet haben. Nur einer blickte sichtlich zufrieden in die Runde: der Geschäftsführer der Taufkirchner „GeoEnergie“, Curd Bems. Als Zuschauer verfolgte er die Debatte hinten im Sitzungssaal mit kaum verhohlener Genugtuung. Es war das Lächeln eines, der sich als Sieger fühlen durfte.

Für die „Initiative Lebenswertes Taufkirchen“ (ILT) ist Bems eine Reizfigur: Seit Monaten kämpft die ILT dafür, die geplante Geothermie-Anlage auf dem Bohrgelände am Lanzenhaarer Weg zu verhindern. Zu massig sei der Baukörper, zu gravierend die Beeinträchtigung des Ortsbilds dort, führt sie ins Feld. Der „GeoEnergie“-Geschäftsführer hatte wegen der anhaltenden Blockade seitens der ILT und der CSU sogar mit dem Staatsanwalt gedroht.

Nun aber hatten es die Räte schwarz auf weiß vor sich liegen: Das von der Verwaltung ausgeteilte Papier bescheinigt dem Investor Baurecht für die Anlage auf dem umstrittenen Areal. Wie aus einem Schreiben des Landratsamts hervorgeht, das sich auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stützt, ist das Bauvorhaben als ortsgebunden einzustufen. Es sei „nach seinem Gegenstand und seinem Wesen auf die geografische Eigenart der fraglichen Stelle angewiesen“. Angesichts der behördlichen Einstufung schlug die Taufkirchener Verwaltung vor, das Projekt noch in der Sitzung abzusegnen. „Es gibt Anspruch auf Genehmigung“, sagte Bauamtsleiterin Tanja Debes.

Doch dagegen regte sich Widerstand: Auf Antrag der ILT beschloss das Gremium mehrheitlich, die Entscheidung auf die nächste Gemeinderatssitzung am 19. März zu vertagen. Sowohl die ILT als auch die CSU zeigten sich überrascht von der Rechtssprechung. Erst solle sich der Bauausschuss mit der Angelegenheit befassen, forderte Susanne Schöber (ILT): „Das Urteil bedeutet eine Kehrtwende gegenüber dem, was wir immer gehört haben.“ Für eine sofortige Genehmigung stimmten hingegen Bürgermeisterin Angelika Steidle (parteilos), die Grünen, die FDP sowie die Freien-Gruppierungen BBT und UWT.

Rafael Sala

zurück zur Übersicht: Unterhaching

Kommentare

  • Neueste Kommentare
  • Beliebteste Kommentare
auch Gast01.03.2013, 09:39Antwort
(2)(0)

Unabhängig davon ist es Unsinn, das Heizkraftwerk nicht auf dieser Mondlandschaft zu bauen, sondern - mit erheblichem Mehraufwand - 500 Meter davon entfernt. Auch wenn der Eigentümer des Alternativ-Standorts damit das Geschäft seines Lebens machen würde (was wiederum die parteipolitischen Fronten im Gemeinderat zum Teil erklärt).

Gast28.02.2013, 15:08
(0)(0)

Da springt die Berichterstattung zu kurz: Dass Vorhaben zur öffentlichen Versorgung im Außenbereich privilegiert sind, wenn sie ortsgebunden sind, ist nichts neues. Viel interessanter ist die Frage, ob sich die Privilegierung auf die Bohrstelle oder auch das Kraftwerk bezieht. Hierzu gibt es eben keine Rechtsprechung. So klar wie der Herr Bems (und offensichtlich auch die Gemeindeverwaltung) das sieht, ist es also keineswegs.

St Florian28.02.2013, 11:19
(7)(0)

Richtiges und wegweisendes Urteil. Stoppt den Gegenwind! Diese Pseudoumweltschützer und Allesverhinderer handeln allesamt nach dem Floriansprinzip: "Woanders na klar - aber nicht bei mir vor der Haustüre.."

Alle Kommentare anzeigen

Wetter für München und Bayern

Bilder aus der Region

Bilder: S-Bahn rammt Auto

weitere Fotostrecken:

Autohäuser in Ihrer Region

SpVgg Unterhaching

  • Top-News
  • Themen
„Das ist für mich unerklärlich“: Cheftrainer Christian Ziege wundert sich, warum die SpVgg Unterhaching nur eine Viertelstunde lang Gas gibt und dann Preußen Münster fast kampflos das Feld überlässt

Hachings Feuer lodert nur 15 Minuten

SpVgg Unterhaching - Diesmal war’s trotz aller mutigen Ansagen eine ziemlich eindeutige Sache: 15 starke Minuten, danach chancenlos. Die SpVgg Unterhaching erlebte beim schmeichelhaften 0:2 bei Preußen Münster einen Rückfall in schlechte Zeiten.Mehr...

Mehr Nachrichten aus dem Landkreis

Stadtrat erlaubt QR-Codes auf dem Grabstein

Stadtrat erlaubt QR-Codes auf dem Grabstein

Ottobrunn - Zeitgemäße Entwicklung oder Untergang der Friedhofsruhe? Der Münchner Stadtrat hat QR-Codes auf Grabsteinen erlaubt: Sie sollen Friedhofsbesucher auf eine Internetseite mit Fotos und Lebenslauf der Toten führen.Mehr...

Taufkirchen sucht den Superwirt

Taufkirchen sucht den Superwirt

Taufkirchen - Neues Gastro-Konzept für den Ritter-Hilprand-HofMehr...

Nachrichten aus München

Taiwanesen in Hinterhalt gelockt und ausgeraubt

Taiwanesen in Hinterhalt gelockt und ausgeraubt

München - In einen Hinterhalt gelockt und überfallen: Zwei Taiwanesen wurden am Freitagmittag in Bogenhausen Opfer dreier bislang unbekannter Täter - die einen enormen Bargeldbetrag erbeuteten.Mehr...

Neues Passwort zusenden

Bitte geben Sie ihre E-Mail Adresse an, wir senden Ihnen ein neues Passwort zu.

Bitte warten

Es wird etwas gemacht.

  • recommendbutton_count100
Schließen

Druckvorschau

Artikel:

Schließen

Artikel Empfehlen

Empfehlen Sie diesen Artikel Ihren Freunden und Bekannten!

Fehleranzeige ausblenden

Es sind Fehler aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte berichtigen Sie oben aufgeführte Fehler und klicken danach noch einmal auf den Absenden Button.

Fehleranzeige ausblenden

Schwere Fehler sind aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte setzen Sie sich mit der technischen Abteilung in Verbindung.

  • Fehlertext

Achtung!

  • Fehlertext

Nicht alle Aufgaben konnten abgearbeitet werden.