Umbruch im Marktgemeinderat Murnau: Es regiert das Misstrauen

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  • 03.02.12
  • Murnau
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Umbruch im Marktgemeinderat Murnau: Es regiert das Misstrauen

Murnau - Schlagabtausch in Sondersitzung: Die "Opposition" wirft der CSU vor, eine rigorose Machtpolitik zu betreiben.

Michael Wiesener glaubt bei dem Umbruch an keinen Zufall.

Von atmosphärischen Störungen im Murnauer Gemeinderat zu sprechen, wäre reichlich untertrieben. Die Fronten sind verhärtet, Misstrauen und Feindseligkeit bestimmen das Geschäft - erst Recht nach dem personellen Umbruch, der das Gremium erfasst hat (wir berichteten). Einen vorläufigen Höhepunkt erreichten die Querelen in der jüngsten Sondersitzung. Mehrere „Oppositionspolitiker“ griffen mit außergewöhnlich scharfen Worten die CSU und Bürgermeister Dr. Michael Rapp (CSU) an. Der Tenor: Die „Schwarzen“ hätten bei der Machtverschiebung zu ihren Gunsten die Finger im Spiel gehabt und versuchten systematisch, die politische Konkurrenz ins Abseits zu stellen. Die CSU, die jetzt wieder über eine absolute Mehrheit verfügt, weist die Vorwürfe empört zurück.

Eigentlich sollte in der besagten Sondersitzung vor allem darüber gesprochen werden, wer künftig in den Ausschüssen sitzt. Diese mussten neu berechnet werden, nachdem Barbara Grabmaier vom ÖDP/Bürgerforum zur CSU gewechselt war und Andreas Müssig die Freien Wähler verlassen hatte. Doch es kam zu einem Schlagabtausch der zerstrittenen Lager. Deutliche Worte fand Michael Wiesener (Freie Wähler). „Für mich stellt sich nicht die Frage, ob, sondern wie viel im Vorfeld intrigiert worden ist“, sagte er. „Es fällt mir schwer, an einen Zufall zu glauben.“ Auf Tagblatt-Nachfrage wird Wiesener konkreter: Er glaube zwar nicht, dass die CSU Grabmaier und Müssig aktiv abgeworben hat. Aber er vermute, dass Rapp und dessen Vize Josef Bierling (CSU) schon früher von den Austrittsplänen wussten - und absichtlich nicht deeskalierend eingeschritten seien. Beweisen könne er dies freilich nicht, räumt Wiesener ein.

Rapp und Bierling wiesen die Anschuldigungen weit von sich. „Das ist eine grobe Unterstellung. Nichts von dem ist nachweisbar und wahr“, sagte Rapp nach Wieseners Beitrag.

Das ÖDP/Bürgerforum nahm ebenfalls Rapp in die Mangel. Anlass war ein Tagblatt-Artikel, in dem der Rathaus-Chef „destruktive Verhaltensweisen“ im Gemeinderat bemängelt hatte. Holger Poczka forderte Rapp auf, zu sagen, wen er denn damit meine - und sprach von einer „Verleumdung“. Doch der CSU-Mann wollte nicht Ross und Reiter nennen: „Das überlassen Sie mir.“ Er schilderte lediglich ein Beispiel für einen seiner Meinung nach destruktiven Vorgang. Schließlich brach Rapp die Debatte ab.

Poczka ist alles andere als zufrieden mit der Antwort. Rapp verfolge das Ziel, „gezielt Stimmung zu machen mit unhaltbaren Behauptungen“, erklärt er in einer Pressemitteilung. Und weiter: „Der Bürgermeister bringt mit solchen öffentlichen Äußerungen den gesamten Gemeinderat in Verruf, auch wenn er seine eigene Fraktion natürlich von der Kritik ausgenommen wissen will.“ Dabei leisteten die kleinen Fraktionen wertvolle Arbeit, hätten sich als „Ideenschmiede und Motor zukunftsweisender Entwicklungen“ bewährt, ob nun in der Energie-, Bildungs- oder Verkehrspolitik. (as)

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