Geldnot gefährdet Rathaus-Neubau

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  • 15.02.12
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Geldnot gefährdet Rathaus-Neubau

Neuried - Der Bau des Neurieder Rathauses steht in den Sternen. Die Gemeinde kann sich das Zehn-Millionen-Projekt nach Kassenlage nicht leisten.

Das Neurieder Rathaus, Amtssitz von Bürgermeisterin Ilse Weiß: Die einstige Schule ist für die Gemeindeverwaltung inzwischen viel zu klein. F.:js

Es war Neurieds Kämmerer Max Heindl, der sich eine „harte und heftige“ Debatte über mögliche Einsparungen im aktuellen Haushalt wünschte. So hatte er sich den Verlauf der dritten und letzten Vorberatung aber vielleicht nicht vorgestellt. Beim Thema Rathausneubau prallten im Bauausschuss die Meinungen mit ziemlicher Wucht aufeinander. Für die einen in greifbare Nähe gerückt, scheint das Projekt für andere eher ein Phantom. Anfangs noch mit sieben Millionen gehandelt, stehen jetzt Baukosten in Höhe von über zehn Millionen im Raum.

Im Finanzplan 2013 sind dafür sechs Millionen Euro veranschlagt, für 2014 1,5 Millionen. Im Vermögenshaushalt 2012 ist das neue Verwaltungsgebäude als größter Posten in den Mittelanforderungen mit 3,2 Millionen angesetzt. Von der Verwaltung kam der Vorschlag, diese Summe ein Jahr später, sprich 2013 einzustellen und jetzt lediglich 300 000 Euro aus Haushaltsausgaberesten für einen Planungswettbewerb locker zu machen.

Eine neue Überplanung des für den Bau bestimmten Grundstücks erscheint der Mehrheit der Räte notwendig, zumal ein Teil der Fläche veräußert werden soll. Bernd Quintenz (W-BIN) warf ein, für ihn sei „die Sache mit dem Verkauf noch nicht gelaufen“. Daraufhin zeigte sich nun Heindl entsetzt. Er plane mit dem geschätzten Erlös in Höhe von 3,8 Millionen Euro und wisse nicht, woher er die Summe der für 2013 anvisierten sechs Millionen nehmen solle. Die einzelnen Tranchen um je ein Jahr zu verschieben, sei zwar praktikabel, für das finanzielle Problem aber keine Lösung. Denn zusammen mit dem aktuellen Haushalt müsse er gleichzeitig den Finanzplan für die nächsten drei Jahre vorlegen, betonte der Kämmerer.

Den Vorschlag von Bauamtsleiter Peter Müsch, Kredit aufzunehmen, konterte Heindl mit dem Hinweis, auch das müsse er transparent machen können. „Wir haben doch hier diskutiert und das Rathaus mit zehn Millionen veranschlagt“, reagierte Müsch überrascht. Er wolle aber mit und nicht gegen den Kämmerer arbeiten. Richters Vorschlag, die Baukosten erst ab 2015 einzustellen, stieß wiederum bei der Bürgermeisterin auf Widerstand. „Das machen wir auf keinen Fall“, entgegnete Ilse Weiß. Da das Ergebnis der Diskussion offen blieb, vertagte man zu guter Letzt das Thema auf die Haushaltssitzung des Gemeinderates.

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