S-Bahn-Ausbau spaltet Rot-Grün

• • http://www.merkur-online.de/lokales/stadt-muenchen/s-bahn-ausbau-spaltet-rot-gruen-662679.html662679S-Bahn-Ausbau spaltet Rot-Grün0true
  • 08.03.10
  • München
  • 11
  • 1
  • Drucken

S-Bahn-Ausbau spaltet Rot-Grün

München - Zweiter S-Bahn-Tunnel, Südring oder Nordtunnel – der Streit um die Zukunft des Bahnknotens München ist verfahrener denn je. Wird er zur Belastung für das rot-grüne Bündnis im Rathaus?

SPD und Grüne im Münchner Stadtrat führten bisher eine Ehe, wie sie auch unter normalen Paaren vorkommt. Man stritt sich, man vertrug sich, selbst Seitensprünge des Partners wurden verziehen. 20 Jahre ging das gut. Nächste Woche begeht das rot-grüne Bündnis „Porzellan-Hochzeit“. Ob den Gästen aber zum Feiern zumute sein wird, ist so sicher nicht. Denn wieder gibt es Ärger: Eine gemeinsame Linie beim Bau des zweiten S-Bahn-Tunnels ist nicht in Sicht.

Die Lage ist heikel. Diesmal darf die SPD nicht darauf hoffen, dass ihr die CSU zur Seite steht, sollte sich ein Teil der Grünen-Fraktion am 24. März weiter für den Südring und damit gegen den zweiten Tunnel aussprechen, wie ihn die SPD fordert. Die Christsozialen sind nämlich dabei, sich vom zweiten S-Bahn-Tunnel zu verabschieden. Die FDP hat dies bereits getan. Damit ist im Stadtrat eine Mehrheit gegen die zweite Röhre denkbar. Der SPD und ihrem OB Christian Ude droht eine Niederlage. „Das würde die Beziehung belasten“, schätzt die Münchner Grünen-Vorsitzende Hanna Sammüller – in Vorahnung, dass sich die Parteibasis bei der Stadtversammlung am kommenden Montag wohl gegen den Tunnel und für den Südring aussprechen werde.

Die Anti-Tunnel-Mehrheit im Rathaus aber ist wackelig. Auch deshalb, weil die Grünen-Fraktion gespalten ist. „Es findet gerade eine sehr intensive Meinungsbildung statt“, sagt Fraktionschef Siegfried Benker. Der schlimmste Fall sei aber, wenn es gar keine klare Aussage der Stadt gäbe, wie sie sich die Lösung der S-Bahn-Problematik vorstellt.

Bleibt man uneins, wäre dies zwar kein Scheidungsgrund für Rot-Grün, weil es zur Stammstrecke keine Festlegung in der Koalitionsvereinbarung gibt. „Die SPD würde es den Grünen im nächsten Wahlkampf aber immer wieder vorhalten“, warnte Ude. Es sei ein „Rätsel“, wenn sich die Grünen gegen das bedeutendste Projekt zur Reduzierung des Autoverkehrs stellten.

Die Entscheidung über den Ausbau des Bahnknotens fällt aber ohnehin nicht im Stadtrat, sondern im Landtag. In einem Appell an die Fraktionen im Maximilianeum forderte Ude eine endgültige Weichenstellung für den zweiten S-Bahn-Tunnel und erklärte diese zur „Schicksalsfrage für die Münchner Region“. Wer den Tunnel ablehne, „nimmt bewusst in Kauf, dass am Ende gar nichts kommt“, warnte der Münchner SPD-Chef Hans-Ulrich Pfaffmann. „Das wäre der GAU – der größte anzunehmende Unsinn.“

Udes „Augen zu und durch“ gefährde Verbesserungen im S- und U-Bahnnetz, erklärte indes Michael Mattar, Chef der Rathaus-FDP. Seine Fraktion wird nun nicht mehr gänzlich gegen den Tunnel votieren. Stadtrat Otto Bertermann hat seine Meinung geändert. Der, zugleich Abgeordneter im Landtag, habe in der dortigen FDP-Fraktion „eine ausführliche Diskussion erlebt“, so Mattar. Bertermann will sich nun für den Tunnel starkmachen. Pech für ihn: Zu seinem Stimmkreis gehört Haidhausen. Dort ist der Protest gegen die Röhre am größten.

Matthias Kristlbauer

zurück zur Übersicht: Stadt München