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Zeil: Zweite Röhre rentabler als gedacht

Zeil: Zweite Röhre rentabler als gedacht

München - Ein Silberstreif am Stammstrecken-Horizont? FDP-Minister Martin Zeil kämpft mit einem neuen Gutachten für den Stammstrecken-Ausbau. Seine Chance: Die Analyse fällt weit positiver aus als ihre Vorgänger.

FDP-Minister Martin Zeil kämpft mit einem neuen Gutachten für den Stammstrecken-Ausbau.

Mit einer neuen Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) will Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) der Debatte um die zweite Röhre wieder Leben einhauchen. Das Ergebnis der neuen Analyse fällt nämlich besser aus als das der alten. Bislang lag der Nutzen-Kosten-Faktor bei 1,15. Jetzt habe man einen Faktor von 1,23 errechnet, meldet das Ministerium freudig. Einfach ausgedrückt: Je höher die Zahl, desto besser ist die prognostizierte Wirtschaftlichkeit des geplanten S-Bahn-Tunnels.

Weil die olympischen Spiele 2018 nicht in München stattfinden werden und sich deswegen der mögliche Baubeginn verzögert hat, mussten die Taschenrechner erneut gezückt werden. Die neue Nutzen-Kosten-Untersuchung geht von einer Inbetriebnahme im Jahr 2019 aus. Dadurch würden die Kosten zur „Beschleunigung des Bauablaufs“ wegfallen. Außerdem habe man bei der alten NKU „nicht alle denkbaren Nutzen erfasst“.

Die Planer gehen bei ihrer Prognose von Kosten in Höhe von zwei Milliarden Euro aus. Die in den Medien genannte Zahl von 2,2 Milliarden enthalte einen Risiko-Puffer von 200 Millionen Euro, so Zeil. Ob man dieses Geld überhaupt brauche, sei unklar. Selbst in diesem ungünstigen Fall sei der NKU-Faktor mit 1,04 weiterhin positiv – allerdings schlechter als der alte Faktor. Fällt die Zahl unter 1, ist das Projekt nicht länger förderfähig.

Die Opposition geht längst davon aus, dass auch die 2,2 Milliarden Euro nicht ausreichen werden. Der Grünen-Chef im Landtag, Martin Runge, wirft der Staatsregierung vor, sie würde „tricksen, täuschen, lügen und betrügen“. Die neue Berechnung sei nichts als „hohles Gewäsch“. Eine Sprecherin des Ministeriums habe unlängst behauptet, dass sich die Kosten durch die längere Bauzeit erhöht hätten. Nun sage Zeil genau das Gegenteil. „Die rechnen sich das so hin, wie sie es gerade brauchen.“ Die Tatsache, dass das Verkehrsministerium gegen eine Prüfung durch den Obersten Rechnungshof ist, „beweist doch, dass sie etwas verbergen“. Runge aber setzt weiter auf den ORH. „Wir bohren da kräftig nach.“ Für den Grünen ist das Projekt ohnehin längst „gestorben“, weil es weder sinnvoll, noch finanzierbar sei.

tom

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