BfP beschwert sich über Stadt Penzberg bei Landratsamt

    • aHR0cDovL3d3dy5tZXJrdXItb25saW5lLmRlL2xva2FsZXMvd2VpbGhlaW0vcGVuemJlcmcvYmVzY2h3ZXJ0LXNpY2gtdWViZXItc3RhZHQtcGVuemJlcmctbGFuZHJhdHNhbXQtMjc2Mzk5Ny5odG1s2763997BfP beschwert sich bei Landratsamt0true
    • 22.02.13
    • Penzberg
    • 10
    • Drucken

BfP beschwert sich bei Landratsamt

    • recommendbutton_count100
    • 0

Penzberg - Schweres Geschütz haben die „Bürger für Penzberg“ gegenüber der Stadt aufgefahren.

Die BfP-Fraktion hat, wie angekündigt, im Landratsamt eine Aufsichtsbeschwerde über die Stadt Penzberg eingereicht. Die Kritik zielt darauf, dass Aufträge und Investitionen beschlossen wurden, obwohl der Haushalt noch nicht abgesegnet ist. Die BfP-Fraktion sieht darin einen Verstoß gegen die Gemeindeordnung. Die BfP-Fraktion, heißt es in dem Brief, habe mehrfach auf „diesen nicht rechtskonformen Umstand“ hingewiesen. Die Folge seien „Denunzierungen und persönliche Beleidigungen“ gewesen.

Bei der Kommunalaufsicht im Landratsamt ist das Schreiben eingegangen. Dort hieß es am Donnerstag, dass eine Stellungnahme der Stadt eingeholt wird. Danach bilde man sich eine Meinung.

Bürgermeister Hans Mummert bezeichnete es gestern als merkwürdig, dass die BfP-Fraktion die Kommunalaufsicht angeschrieben hat. Er argumentiert, dass der Haushaltsentwurf am 10. Januar vorgelegt und am 16. Januar in einer fünfstündigen Sitzung besprochen wurde. Seither habe es keine wesentlichen Änderungen gegeben. Mummert vertritt zugleich die Auffassung, dass man durch eine schnelle Entscheidung Geld habe sparen können.

zurück zur Übersicht: Penzberg

Kommentare

  • Neueste Kommentare
  • Beliebteste Kommentare
Nap_Oleon22.02.2013, 21:42Antwort
(3)(0)

Weil die SPD dann zugeben müsste, dass das kein einmaliger Fehler war sondern seit zig Jahren systematisch so gemacht wurde!

GrueneLisa22.02.2013, 16:51
(2)(0)

In den ganzen Zeitungsbeiträgen lese ich nichts von den Grünen. Warum?

HansErl22.02.2013, 16:20Antwort
(3)(0)

Ich auch, denn nach dem Gesetzestext hat die BfP recht:
Art. 69
Vorläufige Haushaltsführung

(1) Ist die Haushaltssatzung bei Beginn des Haushaltsjahres noch nicht bekanntgemacht, so darf die Gemeinde

1.
finanzielle Leistungen erbringen, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind; sie darf insbesondere Bauten, Beschaffungen und sonstige Leistungen des Finanzhaushalts beziehungsweise des Vermögenshaushalts, für die im Haushaltsplan eines Vorjahres Beträge vorgesehen waren, fortsetzen,
..................

Ich verstehe nicht, warum sich die SPD hier die Blöße gibt und nicht sagt, gut wir haben nicht rechtens gehandelt!
Fehler macht doch jeder. Diese zuzugeben ist die wahre Stärke.

Alle Kommentare anzeigen

Wetter für Weilheim

Bilder aus der Region

Bilder: Zirkus Knie feiert Premiere in Weilheim

Charles Knie
weitere Fotostrecken:

Hochzeitsfotos aus der Region

Zahlreiche Paare aus der Region haben sich in den vergangenen Monaten das Ja-Wort gegeben. Von romantisch bis kreativ: Wir zeigen die schönsten Hochzeitsfotos.Mehr...

Penzberger Merkur folgen

Aus dem Landkreis

BDM warnt vor Preisverfall bei der Milch

BDM warnt vor Preisverfall bei der Milch

Weilheim-Schongau - Berufsständische Vertretungen wie BDM (Bund deutscher Milchviehhalter) und BBV (Bayerischer Bauernverband) bewerten die aktuelle Entwicklung des MIlchpreises unterschiedlich: Der BDM-Kreisvorsitzende Bernhard Heger fürchtet einen Preisverfall. Sein Pendant vom BBV, Wolfgang Scholz, indes warnt vor Panikmache.Mehr...

Reiten: Haller und Weinmann siegen bei  Kreismeisterschaften in Dießen

Reiten: Einzeltitel für Haller und Weinmann

Dießen - Bei den Kreismeisterschaften in Dießen belegten mehrere Reiter aus dem Landkreis vordere Plätze. Ina Weinmann (Dressur) und Verena Haller (Springen) holten Einzel-Gold.Mehr...

Besonders beliebt

  • Meistkommentierte Artikel
  • Meistgelesene
  • Themen

Rund 30 Asylbewerber kommen nach Hohenpeißenberg

Hohenpeißenberg - In Hohenpeißenberg werden rund 30 Asylbewerber untergebracht. Dies ließ sich Bürgermeister Thomas Dorsch vom Landratsamt bestätigen.Mehr...

Hier haben Radler Vorrang

Weilheim – Sicher und schnell sollen Radfahrer ab sofort vom Weilheimer Norden in die Innenstadt fahren können. Dafür sollen in der Kreisstadt vier neue Fahrradstraßen sorgen.Mehr...

Weilheimer beschafft sich Waffe: SEK-Einsatz

Weilheim - Ein Weilheimer (23) ist am Montagabend vom Sondereinsatzkommando der Polizei (SEK) im Stadtgebiet von Weilheim festgenommen worden: Ihm wird illegaler Waffenbesitz und Urkundenfälschung vorgeworfen.Mehr...

Tragischer Unfall auf B2: Südtiroler (63) tot

Pähl - Ein tödlicher Unfall hat sich Mittwochabend auf der B2 bei Pähl ereignet. Ein Südtiroler parkte gerade am Straßenrand, um mit seiner Frau die Straßenkarte zu studieren, als das Unglück seinen Lauf nahm.Mehr...

Neues Passwort zusenden

Bitte geben Sie ihre E-Mail Adresse an, wir senden Ihnen ein neues Passwort zu.

Bitte warten

Es wird etwas gemacht.

  • recommendbutton_count100
Schließen

Druckvorschau

Artikel:

Schließen

Artikel Empfehlen

Empfehlen Sie diesen Artikel Ihren Freunden und Bekannten!

Fehleranzeige ausblenden

Es sind Fehler aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte berichtigen Sie oben aufgeführte Fehler und klicken danach noch einmal auf den Absenden Button.

Fehleranzeige ausblenden

Schwere Fehler sind aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte setzen Sie sich mit der technischen Abteilung in Verbindung.

  • Fehlertext

Achtung!

  • Fehlertext

Nicht alle Aufgaben konnten abgearbeitet werden.