München/Mühldorf – Bahnchef Rüdiger Grube hat die Existenz der ominösen Streichliste mit Bahnprojekten jetzt indirekt bestätigt. Es gebe Listen vier unterschiedlicher Kategorien.
Unter den Listen gebe es auch Projekte, deren Finanzierung ungeklärt sei, erklärte Grube im Verkehrsausschuss des Bundestags.
Eines dieser Projekte ist auch der Schienenstrang München-Mühldorf-Freilassing. Die Verbindung ins bayerische Chemiedreieck soll schon lange ausgebaut werden. In der zuerst vom Grünen-Bundestagsabgeordneten Toni Hofreiter vorgelegten bahninternen Liste heißt es dazu jedoch: „Aus derzeitiger Sicht DB bis 2025 nicht gesichert.“
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer erklärte, er verstehe die DB-Liste als Mahnruf an die Politik. Es sei aber „kein politisches Papier“ und damit keine Willensäußerung des Verkehrsministers. Die Finanzierung der Strecke werde freilich nicht einfach.
Ramsauer kündigte im Verkehrsausschuss ferner an, er wolle die Haftung der Herstellerfirmen von Zügen und Loks über eine Änderung des Eisenbahngesetzes verstärken. Derzeit gebe es keine Gewährleistungspflicht. Dies müsse sich ändern.
hon/dw/apn
Rubriklistenbild: © dpa


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