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Städtetag kritisiert - Nürnberg lehnt die Umwelt-Zone ab
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121.01.10|Bayern|Bayern|1
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München - München hat sie, Augsburg auch, in Regensburg ist sie geplant – aber Nürnberg als zweitgrößte bayerische Stadt hat die Einrichtung einer Umweltzone abgelehnt. Der Städtetag kritisiert den „Fleckerlteppich“, der hier sichtbar wird.
Ab dem Mittleren Ring (hier beim BMW-Hochhaus ) gilt in München seit 1. Oktober 2008 die Umweltzone.
Man kennt das ja: Fünf Euro – und dann ein grünes, rotes oder gelbes Wapperl an die Windschutzscheibe des Autos, mit dem die Einhaltung von Abgaswerten signalisiert wird und man in eine der 40 Umweltzonen in Deutschland einfahren darf – oder auch nicht. Drei dieser teilweisen Fahrverbote gibt es in Bayern (München, Augsburg, Neu-Ulm), es könnten noch mehr werden.
Insgesamt aber: ein uneinheitliches Bild. „Bedauerlicherweise gibt es einen Fleckerlteppich, und zwar bundesweit“, kritisiert der Geschäftsführer des Bayerischen Städtetags, Reiner Knäusl. Der Verband sieht die Umweltzonen als „Notlösung“ – besser wäre es, strengere Abgasnormen bei Lkw zu erlassen.
In München umfasst die Umweltzone das Innere des Mittleren Rings, zum 1. Oktober dieses Jahres ist eine Verschärfung geplant, dann können nur noch Fahrzeuge der Schadstoffgruppen „gelb“ und „grün“ in die Innenstadt fahren – „rot“ soll draußen bleiben. In gleicher Weise geht Augsburg vor. In Nürnberg hingegen hat ausgerechnet der von den Grünen gestellte Umweltreferent Peter Pluschke die Einrichtung einer Umweltzone abgelehnt. „Ich halte die Umweltzone für ein schwaches Mittel, um die Luftbelastungen zu senken“, erklärte er gegenüber den „Nürnberger Nachrichten“. Tatsächlich bemüht sich Nürnberg auf andere Weise, die Belastung durch Feinstaub und Stickstoffdioxid (NO2) zu reduzieren – etwa durch die Verlagerung des Güterbahnhofs aus der Innenstadt oder die Modernisierung des städtischen Fuhrparks. Durch ähnliche Maßnahmen versucht eine ganze Reihe bayerischer Städte, die Einrichtung einer Umweltzone zu vermeiden.
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50 lufthygienische Überwachungsstationen gibt es in Bayern, außerdem fünf Stationen für Ultrafeinstaubmessungen. Auf dieser Basis hat das Landesamt für Umwelt zusammen mit den Kommunen für 16 Regionen in Bayern sogenannte Luftreinhalte- und Aktionspläne erarbeitet. Diese schreiben nicht zwingend die Einrichtung einer Umweltzone vor.
Burghausen etwa verweist in seinem Luftreinhalteplan darauf, dass „ausschließliche lokale Maßnahmen“ die Einhaltung der Grenzwerte „nicht sicherstellen“ könnten, von einer Umweltzone ist nicht die Rede. Ähnlich in Schwandorf und Weiden. In Bayreuth wird die Ausweisung von Umweltzonen im Luftreinhalteplan zwar erwähnt, aber zu bedenken gegeben, dass sie zu Zusatzbelastungen auf Ausweichrouten führen könne. In Lindau sind die Überlegungen noch nicht ad acta gelegt, in Neu-Ulm gibt es eine Umweltzone seit November 2009. In Rosenheim hingegen gaben befristete mobile Messungen des Landesamtes für Umwelt keine Handhabe für eine Umweltzone, in Landshut wurde sie im Stadtrat diskutiert, aber nicht weiter verfolgt.
Anders in Regensburg: Hier soll die Altstadt „im Laufe des Jahres“ zur Umweltzone werden, wie es bei der Regierung der Oberpfalz heißt. Allerdings gehe die Stadt „wenig ambitioniert“ vor, weil nur stinkende Alt-Fahrzeuge ganz ohne Plakette ausgeschlossen werden sollen. „Der Effekt ist nicht so groß.“
von Dirk Walter
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