Angela Merkel gibt Erklärung zu Atomlaufzeiten ab und wird als "Barbiepuppe" verspottet

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  • 06.09.10
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Die "Barbiepuppe" und das "Basta"

Berlin/Vilnius - Der Atombeschluss leitet Merkels “Herbst der Entscheidungen“ ein. In Litauen wirbt sie sogar für ein neues AKW. Zuhause wird sie derweil als "Barbiepuppe" verspottet.

© dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Schnell noch eine Erklärung zu den längeren Atomlaufzeiten, dann geht es für die Kanzlerin in die Regierungsmaschine nach Litauen. Weg von der Innenpolitik, auf die internationale Bühne. Am Mittwoch folgt eine Aussprache in der Bundestagsfraktion von CDU und CSU.

Dort wird Angela Merkel neben der Energiepolitik auch über Sparetat, Wehrpflicht, Hartz-IV-Regelsätze und Gesundheitsreform sprechen - alles Themen mit Sprengsatz. Merkels “Herbst der Entscheidungen“ hat somit begonnen. Die Opposition verspricht, daraus einen “heißen Herbst“ zu machen. Und auch in der Union und innerhalb der schwarz-gelben Koalition schwelt das Feuer weiter.

Endlosdebatten und Dauerstreit wie in den ersten gemeinsamen Regierungsmonaten mit der FDP will Merkel unter allen Umständen vermeiden. Mehr Ernsthaftigkeit, strengere Vorgaben und ein früheres Eingreifen soll sich die Kanzlerin in ihrem Sommerurlaub für das weitere Regieren mit den Freidemokraten vorgenommen haben. So vergingen diesmal nur wenige Tage seit der denkwürdigen Pressekonferenz von FDP-Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und CDU-Umweltminister Norbert Röttgen zu ihrer entgegengesetzten Atompolitik bis zum Kompromiss im Kanzleramt.

Ein bisschen mehr "Basta"

Merkel muss dafür aber ihren bisherigen Führungsstil ändern. Oft hat sie Diskussionen so lange laufen lassen, bis sich zwar die Mehrheiten von allein herauskristallisierten, die Bürger ob der ganzen Streitereien aber oft verwirrt und verunsichert wurden. Eine deutliche, öffentliche Willensbekundung der Kanzlerin war während solcher Prozesse eher selten.

Zu vermuten ist, dass Merkel nun früher klar machen wird, wo es langgehen soll. Aber bei allen Forderungen aus Union und Regierung nach einem Machtwort der Chefin: Wenn sich zwei streiten, darf man gespannt darauf sein, wie es die Beteiligten dann finden werden, wenn die Kanzlerin “Basta“ sagt.

© dpaProst! Gesundheitsminister Rösler auf dem Gillamoos in Abendsberg.

Merkel dürfte die Anspielung auf ihre Kleidung kaum amüsieren. Und was immer man der CDU-Vorsitzenden nachsagen kann - als Püppchen gilt sie nicht. Der “Zickenterror“, den Rösler in der Koalition ausmachte und damit wohl die sich jüngst über die Bildungs-Chipkarte für Kinder von Hartz-IV-Empfängern streitenden CDU-Ministerinnen Kristina Schröder und Ursula von der Leyen meinte, scheint in der schwarz-gelben Koalition ebenso von Männern beherrscht zu werden. Nur sprechen Spitzenpolitikerinnen nicht offen von “Böcketerror“, wenn sich Umwelt- und Wirtschaftsminister oder Gesundheitsminister und CSU-Chef in die Haare bekommen.

Röslers Sprecher rudert zurück

Merkel hat wohl jedenfalls wieder den Beweis erhalten, dass all ihre Bemühung um Ruhe in der Regierung schnell zerredet werden und bei den Bürgern der Eindruck schwer auszuwetzen sein könnte, dass es Union und FDP einfach schwer miteinander haben. Röslers Sprecher Christian Lipicki ist am Abend damit beschäftigt zu erklären, dass es sich bei dem Volksfest-Auftritt seines Ministers um “Satire“ gehandelt habe. “Äußerungen, die dort gemacht werden, sind nicht dazu gedacht, bierernst genommen zu werden.“

In der Hauptstadt Vilnius traf Merkel am Montag die litauische Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite. Sie war zuvor EU-Finanz- und Haushaltskommissarin und kam 2009 wie Merkel als erste Frau ihres Lands in das Spitzenamt. Sogleich forderte sie die litauische Regierung zu einschneidenden Kürzungen im Haushalt auf. Grybauskaite gilt als durchsetzungsstark und konsequent. Ihr Verhältnis zu Merkel wird im Kanzleramt als sehr gut beschrieben.

An diesem Dienstag besucht Merkel Lettland. Die lettische Regierung von Ministerpräsident Valdis Dombrovskis war im März nach einem Jahr zerbrochen. Anfang Oktober stehen Neuwahlen an. Für Merkel womöglich Anschauungsunterricht, welche Aussichten eine Koalition hat, die den Bürgern abverlangt, den Gürtel enger zu schnallen. Die Energiepolitik stand für Merkel auch in Vilnius ganz oben auf der Tagesordnung.

Litauen musste sein altes Atomkraftwerk als eine der Auflagen für den EU-Beitritt im vorigen Jahr abschalten, will aber zurück zur Atomenergie. So unterstützte die Kanzlerin, die eben erst eine Verlängerung der Laufzeiten für die deutschen Meiler ausgehandelt hat, in Litauen den Bau eines neuen Atomkraftwerks - davon können die deutschen Stromchefs nur träumen.

Von Kristina Dunz, dpa

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