CSU-Klausur in Kreuth: Seehofer rüffelt Schmid

Seehofer rüffelt Schmid

1715.01.09|Politik|Politik|11
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Kreuth - Die Studie über angeblichen "Filz" in der CSU sorgt für heftigen Ärger. Parteichef Horst Seehofer reagiert erbost. Er zieht die Seriosität der Analyse in Zweifel und hat kein Verständnis dafür, dass Fraktionschef Georg Schmid die Zahlen öffentlich präsentierte.

© dpa

Ein kühler Händedruck und frostige Worte: "So etwas darf nicht mehr passieren", schnauzt Horst Seehofer (re.) seinen Fraktionschef Georg Schmid in Kreuth an.

Der symbolische Händedruck vor dem Kreuther Klausurgebäude ist kurz und kühl, die folgenden Sätze sind sogar frostig. "Ich bin nicht amüsiert", sagt Seehofer erst zu Schmid und dann in die Kameras. "Ich bin Vorsitzender einer weltoffenen, nicht einer verfilzten Partei.",

Das böse "F"-Wort verstört die Partei. Tags zuvor hatte Schmid in Kreuth offen eine umstrittene Umfrage präsentieren lassen, nach der 75 Prozent der Bayern die Partei für "verfilzt" halten - was auch immer das heißen mag. Eine Bamberger Studenteninitative hatte dafür 1036 Bayern befragt. Die CSU nimmt zwar die übrige Kritik in der Umfrage hin - dass die Partei zu wenig zuhöre und nicht bürgernah genug sei -, hält aber die Frage nach Filz für populistischen Blödsinn.

"Ich kenne die CSU jetzt 40 Jahre", raunzt Seehofer, "man kann ihr vieles unterstellen, aber verfilzt ist sie nicht". Die Fraktion solle sich bitte "Selbstgeißelung" sparen, sagt er intern unter großem Beifall. "Solche Dinge dürfen nicht mehr passieren. Das hat mit Analyse nichts zu tun." Wenn sich die Vokabel "Filz" in der Bevölkerung festsetze, "ist das tödlich". Die Kritik richtet sich mittelbar gegen Schmid. Er hätte den umstrittenen Aspekt nicht so in den Vordergrund stellen dürfen, sagen viele Abgeordnete, nachdem sie entgeistert die Schlagzeilen der Zeitungen vom Tage gelesen hatten.

Die Rüffel sind heftig. Ex-CSU-Chef Erwin Huber zweifelte im kleinen Kreis an Schmids politischer Zurechnungsfähigkeit. "Falsch und unbegründet" nennt er offen die Daten: "Wir haben Fehler gemacht, aber der Filz-Vorwurf kann uns nicht treffen. Wir sollten uns nicht selber schlechtmachen." Ex-Minister Thomas Goppel lobt zwar die Aufarbeitung der CSU-Wahlniederlage, wird dann aber laut: "Wer immer zugelassen hat, dass wir das mit zum Teil völlig falschem Vokabular präsentieren, erweist sich als ignorant."

Die übrigen Teile der Vorwürfe will die CSU aber aufarbeiten. Die Fraktion richtet eine "Arbeitsgruppe Aufbruch" ein, die in den nächsten Monaten einen neuen Politikstil vorschlagen soll. Leiter wird der nicht eben als stromlinienförmig bekannte Fraktionsvize Alexander König. In die Kommission will auch seine Kollegin Renate Dodell rücken.
Seehofer riet seiner Partei in einer Grundsatzrede am frühen Abend in Kreuth zudem, an ihren Kompetenzfeldern Soziales und Umwelt zu arbeiten.

Erste Bewährungsprobe wird die Europawahl. In Umfragen liegt die CSU derzeit nur bei rund 45 Prozent. Die Partei will nun mit der Forderung nach europapolitischen Referenden punkten. Die Landtagsfraktion beschloss, solche Abstimmungen über Grundsatzfragen bundesweit zu fordern, nicht aber auf Landesebene. Außerdem bekräftigten die Abgeordneten ein klares Nein zu einem türkischen EU-Beitritt.

Seehofer kündigte intern an, sich weiter für einen guten Listenplatz für Monika Hohlmeier starkzumachen. Bei der entscheidenden Delegiertenversammlung am Samstag in München "werde ich sagen, was ich für richtig halte". Die CSU müsse Frauen stärker in herausgehobene Positionen bringen. Die Partei könne nicht einerseits Franz Josef Strauß feiern, andererseits aber "so mit Mitgliedern seiner Familie umgehen".

Christian Deutschländer

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