Superbanner

Initiative für Todesstrafe in Schweiz zurückgezogen

Initiative für Todesstrafe in Schweiz zurückgezogen

Bern - Die Eidgenossen rudern zurück: Die umstrittene Initiative für die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Schweiz ist zurückgezogen worden.

Das teilte der Sprecher des Initiativkomitees, Marcel Graf, am Mittwoch mit. Auf der Website des Komitees hieß es, die Initiative sei die einzige Möglichkeit gewesen, um sich Gehör zu verschaffen: “Unser Hauptziel war, die Bevölkerung auf die Missstände aufmerksam zu machen.“ Das Schweizer Rechtssystem stehe auf der Täter- statt auf der Opferseite. Für Hinterbliebene eines Opfers gebe es keine Möglichkeit, sich zu wehren.

“Die Politiker müssen das Rechtssystem endlich auf die Seite des Opfers stellen“, so die Forderung. Erst am Dienstag war im Bundesblatt mitgeteilt worden, dass die Bundeskanzlei die umstrittene Aktion für eine Volksabstimmung als formal zulässig eingestuft habe. Die Befürworter hatten mehr als 60 Jahre nach der letzten Hinrichtung in der Schweiz die Todesstrafe für Personen gefordert, die “in Kombination mit einer sexuellen Handlung mit einem Kind, sexueller Nötigung oder Vergewaltigung eine vorsätzliche Tötung oder einen Mord begehen“.

Alle Mitglieder des siebenköpfigen Komitees, das hinter der Initiative steht, stammen nach Angaben von Sprecher Graf aus dem Umfeld eines Opfers. Für eine Volksabstimmung hätten 100 000 Unterschriften gesammelt werden müssen. Das Vorhaben war in der Politik auf breite Ablehnung gestoßen.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

zurück zur Übersicht: Politik

Kommentare

Meist kommentierte Artikel

  • Letzte Woche
  • Monat
  • Themen

Steinbrück: Sarrazins Thesen sind "Bullshit"

Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hält die jüngsten Euro-Thesen des Autors und früheren Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin für “erbärmlich“ und wirft ihm “D-Mark-Chauvinismus“ vor.Mehr...

Özdemir warnt Piraten-Wähler

Berllin - Die Grünen haben die Wähler davor gewarnt, mit Stimmen für die Piratenpartei große Koalitionen zu ermöglichen und Rot-Grün zu verhindern.Mehr...

Newsletter

Aktuelle Fotostrecken

Röttgen-Verabschiedung: Merkel wie versteinert

weitere Fotostrecken:
Probeabo

Meist gelesene Artikel

  • Heute
  • Letzte Woche
  • Monat
  • Themen

Organspende: So sieht die neue Regelung aus

Berlin - Niemand wird zum Ja gezwungen, aber alle werden gefragt - die Bürger sollen sich zur Organspende bekennen. Nach rund 15 Jahren Debatte zieht der Bundestag Konsequenzen aus dem fatalen Organmangel.Mehr...

Holocaust & Euro: Sarrazin-Eklat bei Jauch

Berlin - Thilo Sarrazin hat erneut mit gewagten Äußerungen provoziert. Sein Auftritt in Günther Jauchs ARD-Talkshow wurde von Politikern von SPD, FDP und Grünen scharf kritisiert.Mehr...

Innenminister Herrmann bei Baggerunfall verletzt

Kempten - Beim Spatenstich zur Bau einer neuen Straße in Kempten ist Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in einen tonnenschweren Bagger geklettert - und mit dem Gefährt umgekippt.Mehr...

Wirtschaft

IWF-Chefin Lagarde hat mit Griechen kein Mitleid

IWF-Chefin Lagarde hat mit Griechen kein Mitleid

London - Die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, hat wenig Mitleid für die unter Wirtschaftskrise und Sparmaßnahmen leidenden Griechen. Ihre Lösungsvorschläge.Mehr...

Sonne liefert Deutschland erstmals soviel Leistung wie 20 AKW

Sonne liefert soviel Leistung wie 20 AKW

Münster - Energiewende und sommerliches Wetter machen es möglich: Deutschland hat eine neue Spitzenleistung bei der Sonnenenergie erreicht. Dass ist auch ein Verdienst der Bundesregierung.Mehr...

Studie: Jeder dritte Deutsche fürchtet Immobilienblase

Studie: Jeder dritte Deutsche fürchtet Immobilienblase

Stuttgart - Jeder dritte Deutsche sieht einer Studie zufolge wegen der Flucht vieler Anleger ins “Betongold“ im Zuge der Finanzkrise die Gefahr einer Immobilienblase. Was die Deutschen befürchten.Mehr...

Artikel lizenziert durch © merkur-online
Weitere Lizenzierungen exklusiv über http://www.merkur-online.de

Neues Passwort zusenden

Bitte geben Sie ihre E-Mail Adresse an, wir senden Ihnen ein neues Passwort zu.

Bitte warten

Es wird etwas gemacht.

  • recommendbutton_count100
Schließen

Druckvorschau

Artikel:

Schließen

Artikel Empfehlen

Empfehlen Sie diesen Artikel Ihren Freunden und Bekannten!

Fehleranzeige ausblenden

Es sind Fehler aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte berichtigen Sie oben aufgeführte Fehler und klicken danach noch einmal auf den Absenden Button.

Fehleranzeige ausblenden

Schwere Fehler sind aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte setzen Sie sich mit der technischen Abteilung in Verbindung.

  • Fehlertext

Achtung!

  • Fehlertext

Nicht alle Aufgaben konnten abgearbeitet werden.

SkyScraper