Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler: Wird Margot Käßmann die nächste Bundespräsidentin?

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  • 31.05.10
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Wird Käßmann die nächste Bundespräsidentin?

Berlin - Nach dem Rücktritt von Horst Köhler hat ein SPD-Politiker bereits die Theologin Margot Käßmann als Bundespräsidentin vorgeschlagen. Ist das Phantasterei oder eine realistische Personalie?

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Wie es nach dem Rücktritt des deutschen Staatsoberhauptes weitergeht, erklärt Jörg Siegmund (36), Mitarbeiter am Centrum für angewandte Poltikforschung (CAP) in München: "Innerhalb von 30 Tagen ab dem heutigen Montag muss laut Grundgesetz ein Nachfolger für den zurückgetretenen Bundespräsidenten gewählt werden."

Die Wahl obliegt der Bundesversammlung. Dieses Gremium setzt sich zusammen aus den 622 Abgeordneten des Bundestages sowie aus gleich vielen Vertretern der 16 Bundesländer. "Die Bundesregierung muss nun feststellen, wie sich die aktuelle Bundesversammlung zusammensetzt", erklärt Politik-Experte Siegmund. "Dabei ermittelt zunächst das Bundesinnenministerium, wie sich die Vertreter auf die einzelnen Länder verteilen. Anschließend müssen die Landtage, Abgeordnetenhäuser oder Bürgerschaften diese Vertreter wählen." Das Vorschlagsrecht für einen Kandidaten hat dabei jedes Mitglied der Bundesversanmmlung.

Noch im Mai 2009 konnten Union und FDP Horst Köhler als ihren "Wunschkandidaten" im ersten Wahlgang durchsetzen. Dass die aktuelle Bundesregierung nach dem Ende für Schwarz-Gelb in NRW in der nächsten Bundesversammlung ebenso leichtes Spiel hat, bezweifelt Politikwissenschaftler Siegmund: "Wenn überhaupt, dann hat Schwarz-Gelb nur eine sehr knappe Mehrheit."

Horst Köhler und seine Vorgänger

Als Kandidatin ins Spiel gebracht wurde bereits die evangelische Theologin Margot Käßmann - und zwar vom niedersächsischen SPD-Vorsitzenden Olaf Lies. “Nun ist es an der Zeit, dass jemand, der die Sorgen und Nöte der Menschen fest im Blick hat, wie zum Beispiel Margot Käßmann, dieses Amt ausfüllt“, sagte Lies am Montag in Hannover. Käßmann war nach einer Alkoholfahrt im Februar als hannoversche Bischöfin und Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche (EKD) in Deutschland zurückgetreten.

Politikwissenschaftler Jörg Siegmund hält Lies' Idee für keinen glücklichen Vorschlag. "Frau Käßmann ist zwar sehr populär. Aber vor dem Hintergrund ihres eigenen Rücktritts würde ihre Kandidatur vermutlich auf kein positives Echo stoßen."

In den vergangenen Monaten wurden auch die (Noch)-Ministerpräsidenten von Hessen und Nordrhein-Westfalen, Roland Koch und Jürgen Rüttgers (beide CDU) als potentielle Köhler-Nachfolger ins Spiel gebracht. Für Jörg Siegmund scheiden beide aber als Kandidaten aus, denn: "Jürgen Rüttgers ist mit dem Malus des Wahlverlierers behaftet. Und Roland Koch hat gerade eben seinen eigenen Rücktritt erklärt - mit dem Argument, dass Politik nicht sein Leben sei."

Wie vom Donner getroffen": Reaktionen zum Rücktritt

Bis zur Wahl des nächsten Staatsoberhauptes ist Jens Böhrnsen (SPD) vorübergehend unser neues Staatsoberhaupt. Der Bremer Bürgermeister ist derzeit Bundesratspräsident. Er übernimmt die Amtsgeschäfte des zurückgetretenen Präsidenten. Denn im Grundgesetz heißt es: "Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen."

fro

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