„Kleiner Hügel“: Skepsis über SPD-Oppositionsgipfel

• • http://www.merkur-online.de/nachrichten/politik/kleiner-huegel-skepsis-ueber-spd-oppositionsgipfel-1289728.html1289728„Kleiner Hügel“: Skepsis über SPD-Oppositionsgipfel0true
  • 19.06.11
  • Politik
  • 0
  • Drucken

„Kleiner Hügel“: Skepsis über SPD-Oppositionsgipfel

München - Der Ruf nach einem von der SPD geführten Oppositionsgipfel sorgt für Skepsis und Unmut bei Grünen und Freien Wählern. Beide Fraktionen lassen ihre Teilnahme offen. CSU und FDP reagieren mit Spott.

Markus Rinderspacher will eine „Allianz fürbürgerlichen Fortschritt“

Er wolle in der Sommerpause eine „Allianz des bürgerlichen Fortschritts“ mit Freien Wählern und Grünen schmieden, hatte SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher angekündigt: „CSU und FDP stehen für Stillstand, Verkrustung, Streit, Filz und politisches Schlammcatchen. Die sich abzeichnende Allianz für bürgerlichen Fortschritt steht auch in politischen Stilfragen für Argumente, Sachpolitik und vertrauensvolle gute Zusammenarbeit.“

Im Landtag stellen SPD (39), Grüne (19) und Freie Wähler (20) weniger Abgeordnete als CSU (92) und FDP (16). In Umfragen ist aber mitunter eine Mehrheit jenseits der CSU erkennbar.

Die Regierung reagiert mit Häme. „Das ist, wie wenn sich drei Nichtschwimmer treffen und über die Schwimm-WM philosophieren“, spottet FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß. CSU-Fraktionschef Georg Schmid spricht von einem „verzweifelten Versuch“ Rinderspachers, sich zu profilieren. „Dass die anderen Oppositionsparteien nur verhalten reagieren, spricht für sich.“ Wenn sich die Fraktionschefs Rinderspacher, Aiwanger und Bause treffen, „ist das sicher kein Gipfel, sondern bestenfalls ein kleiner Hügel“.

cd

zurück zur Übersicht: Politik