Neumeyer wird Bayerns Integrationsbeauftragter

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  • 19.01.09
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Neumeyer wird Bayerns Integrationsbeauftragter

München – Die schwarz-gelbe Koalition hat sich nach langem Ringen auf einen Integrationsbeauftragten für Bayern geeinigt. Der CSU-Landtagsabgeordnete Martin Neumeyer (54), Islam-Experte der Fraktion, soll den Posten bekommen. Dies erfuhr unsere Zeitung nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses der Spitzen von CSU und FDP vom Sonntagabend.

Die FDP hatte ursprünglich ihren Abgeordneten Georg Barfuß ins Rennen geschickt, der jedoch mit umstrittenen Äußerungen zu Scharia und Grundgesetz auf heftigen Widerstand gestoßen war. Die Verständigung auf den Niederbayern Neumeyer steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Kabinetts. Dies wird für den morgigen Dienstag erwartet. Neumeyer ist Teil eines Personalpakets. Die FDP darf im Gegenzug den Datenschutzbeauftragten benennen. Sie wird sich für den stellvertretenden Berliner Datenschutzbeauftragten Thomas Petri entscheiden, berichtet der Merkur unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung. Der promovierte Jurist Petri arbeitete unter anderem am Bundesverfassungsgericht.

Auch die Besetzung des Behindertenbeauftragten wurde im Koalitionsausschuss entschieden. Irmgard Badura, Mitglied des Landesvorstands im Blinden- und Sehbehindertenbund, soll diese Aufgabe bekommen.

Christian Deutschländer

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