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Obama will Weltgipfel zu nuklearer Sicherheit

G8-Gipfel: Dringender Appell an den Iran

L'Aquila - Die wichtigsten Industrienationen fordern den Iran ultimativ auf, seine Atompolitik zu ändern. Das wurde nach einem Essen der Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten deutlich.

© dpa

Die Protagonisten des Gipfels.

Wie es aus Delegationskreisen hieß, beherrschte das Thema Iran nahezu den gesamten Meinungsaustausch. US-Präsident Barack Obama stellte dabei erstmals detaillierte Pläne für ein Spitzentreffen über atomare Sicherheit vor. Dieser Plan wird auch von Russlands Präsident Dmitri Medwedew unterstützt.

Schon im März 2010 sollen die Staats- und Regierungschefs von bis zu 30 Ländern in Washington zusammenkommen, erklärte Obama beim Abendessen der Staats- und Regierungschefs aus den USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Japan, Italien, Deutschland und Russland. Auf der Tagesordnung des zweiten Gipfeltages am Donnerstag stand zunächst eine gemeinsame Sitzung der G8-Staaten mit den aufstrebenden Schwellenländern der Erde. Dazu gehören Brasilien, Indien, China, Mexiko und Südafrika. Wie am Vortag im Kreis der G8 soll es vor allem um Klimafragen gehen, aber auch um die Lage der Weltwirtschaft. Erstmals wird es eine gemeinsame Erklärung der G8 und der G5-Staaten geben.

Obamas Vorschlag dominiert Diskussionen

Bundeskanzlerin Angela Merkel begann den Tag mit einem Gespräch mit Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. Obamas Vorschlag dominierte am Donnerstag zunächst die Diskussionen. Der Rahmen für die von ihm vorgeschlagene Nuklearkonferenz wurde bei seinem Treffen mit Medwedew Anfang der Woche in Moskau abgesteckt, hieß es. Auf dem geplanten Gipfel sollen demnach Mittel und Wege gesucht werden, Staaten wie etwa den Iran und Nordkorea am Bau von Atomwaffen zu hindern. Der jetzt präzise Vorschlag geht zurück auf Obamas Rede am 5. April in Prag, wo der US-Präsident von einer atomwaffenfreien Welt gesprochen hatte.

Das Weiße Haus teilte in Washington teilte ergänzend mit, die Konferenzteilnehmer sollten zunächst ein Konzept erarbeiten, wie beispielsweise der Schmuggel mit angereichertem Uran und Technologie bekämpft und Nuklearterrorismus abgewehrt werden können. In Moskau hatte Obama gesagt, dass an der Konferenz alle Staaten teilnehmen sollten, die mit dem Thema der nuklearen Aufrüstung konfrontiert sind. Russland könne Gastgeber eines Folgegipfels sein.

Iran: Frist bis September

Im Streit mit Teheran um das iranische Atomprogramm setzten die G8 dem Iran eine Frist bis September, um eine Lösung zu finden. “Wir haben uns bemüht hinzunehmen, dass die Sanktionen nicht direkt verschärft werden“, sagte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy am Mittwochabend. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad werde im August seinen Amtseid ablegen und eine Regierung bilden. Bis September gebe es dann einen Monat Zeit. “Es ist an ihnen, die Entwicklung der Dinge zu bestimmen.“ Die Regierung in Teheran weigert sich bisher, wie von den UN gefordert die Urananreicherung auszusetzen. Vor allem die USA werfen Teheran vor, heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten.

dpa

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