Bayerns Oppositionsparteien bringen sich für Europawahl in Stellung

© apWird als FW-Spitzenkandidatin gehandelt: CSU-Rebellin Gabriele Pauli.

Bei ihrer Bundesdelegiertentagung hatten die FW ihre Teilnahme an der Europawahl beschlossen. Ein Programm haben sie nach Greins Angaben noch nicht, aber eine “Leitidee“. Die FW müssten einen “originelleren und billigeren Wahlkampf als die anderen Parteien führen“, sagte Grein. Als Spitzenkandidatin für die Europawahl wird seit längerem die ehemalige CSU-Rebellin Gabriele Pauli gehandelt, die für die FW derzeit im Landtag sitzt. Ihre Kandidatur will sie allerdings davon abhängig machen, ob die Organisation und Finanzierung des Wahlkampfs geklärt ist. Die Entscheidung über die Spitzenkandidatin soll am 28. Februar fallen.

© dpaSPD-Spitzenkandidat: Wolfgang Kreissl-Dörfler. Er ist seit 1994 Mitglied des EU-Parlaments.

Derzeit herrsche in der Partei ein großes Durcheinander der Positionen gegenüber Europa. Das sei nicht zuletzt deshalb unangebracht, weil die bayerische Industrie und der Mittelstand in hohem Maße von der EU und dem europäischen Binnenmarkt profitierten. Die Bayern-SPD wolle sich für ein stärker sozial ausgerichtetes Europa einsetzen, sagte Maget: “Brüssel muss der Motor für ein soziales und an den Interessen der Arbeitnehmer ausgerichtetes Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell sein.“