Tote Soldaten: Ist Deutschland im Krieg?

Tote Soldaten: Ist Deutschland im Krieg?

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Artikel: Tote Soldaten: Ist Deutschland im Krieg?

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Der Tod dreier deutscher Soldaten in Afghanistan hat eine neue Debatte darüber ausgelöst, ob die Bundeswehr am Hindukusch einen Krieg führt. Das tut sie nicht, sagt die Bundesregierung. Doch von den Soldaten kommt heftiger Widerspruch.

© dpa

Deutsche Soldaten tragen einen toten Kameraden im Sarg.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will nicht von einem Krieg in Afghanistan sprechen – trotz der sich verschärfenden Sicherheitslage und der drei bei einem Gefecht getöteten Bundeswehrsoldaten. „Wir würden, wenn wir nur über Krieg sprechen, uns nur auf das Militärische konzentrieren. Und genau das wäre der Fehler“, sagte Jung. Er betonte, dass neben der Herstellung militärischer Sicherheit der Wiederaufbau und die Entwicklung zentrale Ziele des Einsatzes seien. „Natürlich sind wir in Kampfhandlungen“, sagte er und fügte hinzu: „Die Taliban wollen, dass wir von Krieg reden – und genau darauf dürfen wir nicht hereinfallen.“ Immerhin sprach er davon, dass die drei Soldaten dort „gefallen“ seien – weil sie in einer Gefechtssituation ums Leben gekommen waren.

Dagegen sagte der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe in verschiedenen Interviews, in der Gesellschaft werde noch immer verdrängt, dass die Bundeswehr am Hindukusch Krieg führe. Raabe betonte, bei den Taliban handele sich nicht um Kriegsgegner im rechtlichen Sinne, sondern um „Verbrecher, Terroristen und Kriminelle“. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, berichtet im Interview mit unserer Zeitung, bei den deutschen Soldaten vor Ort herrsche die Einschätzung vor, sie befänden sich am Hindukusch im Krieg.

FDP-Wehrexpertin Elke Hoff sagte: „Man muss die Situation so darstellen, wie sie vor Ort tatsächlich ist.“ Der CDU-Politiker Ruprecht Polenz dagegen sieht die deutschen Soldaten in Afghanistan nicht im Krieg. Der Begriff Krieg verbinde sich in Deutschland vor allem mit dem Weltkrieg. Davon sei das Kampfbild in Afghanistan weit entfernt, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag in einem Interview.

Die bekannteste Definition von „Krieg“ stammt vom preußischen Militärtheoretiker Carl von Clausewitz. Anfang des 19. Jahrhunderts schrieb er: „Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik unter Einbeziehung anderer Mittel.“ Die Bundeszentrale für politische Bildung spricht von einem „organisierten, mit Waffen gewaltsam ausgetragenen Konflikt zwischen Staaten beziehungsweise zwischen sozialen Gruppen der Bevölkerung eines Staates“.

Da die ISAF es in Afghanistan meist mit Hinterhalten und Selbstmordanschlägen von Taliban oder Warlords zu tun haben, wird im allgemeinen von einem „asymmetrischen Konflikt“ gesprochen, einem relativ modernen Phänomen. Wann die Schwelle zum Krieg überschritten ist, bleibt dabei unklar. Die Clausewitz-Definition, die Krieg dem Primat der Politik unterstellt, käme ebenso zum Tragen: In Afghanistan verfolgt die Staatengemeinschaft mit militärischen Mitteln das Ziel, das Land nach langen Jahren des Bürgerkriegs wiederaufzubauen, in ihm demokratische Strukturen zu verankern und es militärisch zu stabilisieren. Gleichzeitig soll dabei verhindert werden, dass von Afghanistan weiter die Gefahr des internationalen Terrorismus ausgeht.

Wie Jungs Sprecher Thomas Raabe mitteilte, befanden sich im verunglückten Transportpanzer Fuchs sieben Soldaten, von denen sich vier retten konnten. Der Transportpanzer war ihm zufolge bei einem Gefecht mit Aufständischen abgerutscht und „kippte so unglücklich ins Wasser, dass drei Soldaten nicht mehr die Chance hatten, lebend gerettet zu werden“. Wie es hieß, hatten die Aufständischen auch die Rettungskräfte beschossen, als sie die beiden toten Soldaten und ihren Kameraden, der später im Lazarett verstarb, retten wollten. Zwei der drei Soldaten sind laut Bundeswehr beim Panzergrenadierbataillon 391 im thüringischen Bad Salzungen, einer in Zweibrücken in Rheinland-Pfalz stationiert gewesen. ISAF-Sprecher sagten in Kabul, die drei Soldaten seien erst ums Leben gekommen, nachdem sie den Ort des Gefechts verlassen hätten.

Kundus ist seit längerem ein Brennpunkt. Während die Lage im überwiegenden Teil Nordafghanistans, dem Verantwortungsbereich der Bundeswehr, verhältnismäßig ruhig ist, kommt es in der Region Kundus seit zwei Jahren immer wieder zu Überfällen auf Patrouillen der Bundeswehr – zunehmend mit tödlichem Ausgang. Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hatte bereits Ende April von einer neuen Bedrohungsqualität gesprochen.

Die Bundeswehr versuchte der Lage dort Herr zu werden, indem sie die Truppen schon 2008 verstärkte. Auch die zusätzlichen 600 Soldaten, die ab Juli nach und nach in den Einsatz in Afghanistan gehen, dienen nicht nur der Überwachung der Präsidentschaftswahlen und der Verstärkung der Schnellen Eingreiftruppe, sondern haben auch die Sicherheit von Kundus zum Ziel. Die Paschtunen-Hochburg Kundus ist nach Auskunft des Einsatzführungskommandos in Potsdam ein strategisch wichtiger Ort, über den die ISAF mit Nachschub aus Usbekistan und Tadschikistan versorgt wird. Das macht sie für potenzielle Angreifer interessant. Jungs Sprecher Raabe wies darauf hin, dass derzeit verstärkt Kräfte aus Pakistan in den Raum Kundus einrückten, um die Truppen dort in Gefechte zu verwickeln. Jung selbst sagte, die Truppe habe für die Kämpfe „auch die notwendigen Reserven, hier Verstärkung vorzunehmen“. Im ARD-Morgenmagazin sagte er: „Wer uns angreift, der wird auch bekämpft.

Der neue Anschlag löste abermals eine Diskussion über ein Ende des Afghanistan-Einsatzes aus. Fast reflexartig forderte Linksfraktionschef Gregor Gysi einen sofortigen Abzug. „Das Ziel des Afghanistan-Einsatzes, den Terrorismus zu bekämpfen, wird in sein Gegenteil verkehrt. Der Afghanistan-Einsatz erhöht die Terroranschlagsgefahr in Deutschland und der Welt“, erklärte er. Die Linke hält den Einsatz ohnehin für völkerrechtswidrig. Der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele forderte zumindest eine Exitstrategie aus einem „sinn- und endlosen Krieg“. Jung hingegen verwies darauf, dass 61 Prozent der Bevölkerung hinter dem Einsatz stünden. Die Menschen verstünden, dass der Einsatz auch mit der eigenen Sicherheit zusammenhänge und dass man die Gefahr des Terrorismus an der Quelle beseitigen müsse. Außerdem sollten die gefallenen Soldaten nicht umsonst gestorben sein.

dpa/ap/mm

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