Tritt für die Landschildkröte

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  • 27.09.04
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Tritt für die Landschildkröte

- Berlin - Es war der FDP-Politiker Jürgen Möllemann, der ein Bild für die Kultusministerkonferenz prägte: Sie arbeite mit dem "Tempo einer Griechischen Landschildkröte", sagte der gelernte Lehrer einmal. "Schnarchnasig", ein "Bremser-Gremium": Immer wieder gibt es Kritik an dem Gremium, die vom Streit um die Rechtschreibreform noch forciert wurde. Die nun angedrohte Auflösung sorgt im Tauziehen um die Bildungspolitik für zusätzliche Konfusion.

<P>Der Anstoß zur Auflösung der KMK mit dem Ziel einer Reform kommt vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff. Der CDU-Politiker steht mit dem Gremium auf Kriegsfuß: "Ich bin fassungslos, in welcher Art und Weise die KMK jeden Versuch bekämpft, zu einer Korrektur der missratenen Rechtschreibreform zum kommen. Das ist an Borniertheit und Abgehobenheit nicht mehr zu überbieten", sagte Wulff jüngst und erklärte, "ganz unabhängig vom Ringen um die Rechtschreibreform" denke er über einen Ausstieg aus der KMK nach.</P><P>Als Trotzkopf wird er nun von der Landes-SPD verspottet. Doch ganz unabhängig davon, was Wulffs Motive sind _ sein Vorhaben sorgt für Chaos im gespannten Verhältnis zwischen Bund und Ländern in Bildungsfragen. So sagt Wulffs thüringischer CDU-Kollege Dieter Althaus, die Länder bräuchten ein Gremium zur Abstimmung in Bildungsfragen, sonst werde der Bund immer mehr Kompetenzen übernehmen. Die hessische Kultusministerin Karin Wolff spricht von einem "Schuss vor den Bug des Föderalismus". Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel sagt, die KMK sei besser als ihr Ruf. Immerhin lobt Kultusministerin Monika Hohlmeier, der Schritt zwinge die KMK zu einer Neuordnung im Sinne von mehr Transparenz.</P><P>Eigentlich versuchen die Länder, ihre Bildungskompetenzen gegen den Bund zu verteidigen. Auch Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) stellt die KMK nämlich in Frage und sieht diese als ungeeignet an, "zeitgerecht wichtige Weichenstellungen zu leisten".</P><P>Während Bulmahn die Zuständigkeit des Bundes auszubauen möchte, wollen die Länder das Gegenteil: Mit einer Klage gegen Bulmahns Junior-Professur wegen Kompetenzüberschreitung waren einige unionsgeführte Länder erfolgreich.</P><P>Unverständnis herrscht auch bei der KMK selbst: Niedersachsen habe in der Vergangenheit keinerlei Kritik geäußert und alle Beschlüsse mitgetragen, sagt KMK-Generalsekretär Erich Thies.</P><P>Frohlockend äußert sich nun die FDP, die ihre alte Forderung aufleben sieht: Man werde nun in den Landesregierungen, an denen die FDP beteiligt sei, darauf dringen, sich dem Vorhaben Niedersachsens anzuschließen, sagt Bildungspolitikerin Ulrike Flach. Die Erfolgsaussichten sind etwa in Rheinland-Pfalz eher gering einzuschätzen: Dort heißt die Bildungsministerin Doris Ahnen. Die Dame ist Präsidentin der KMK.</P>

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