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FDP will GEZ abschaffen

108.04.09|Welt|Welt|5
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Artikel: FDP will GEZ abschaffen

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Die FDP will die GEZ abschaffen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk solle künftig über eine Medienabgabe finanziert werden.

© dpa

Die FDP im Bundestag will die Rundfunkgebühren und damit die GEZ abschaffen.

Wie der Medienexperte der FDP im Bundestag, Hans-Joachim Otto, erklärt, sollen nach der Abschaffung der Rundfunkgebühr und der Auflösung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) alle erwachsene Bürger mit einem eigenen Einkommen eine Medienabgabe zahlen. Diese würde laut Otto geringer ausfallen als die jetzige Rundfunkgebühr.

Überlegungen, die Rundfunkgebühr durch eine Haushalts- und Betriebsstättenabgabe zu ersetzen, erteilte er eine Absage. Die Definition, Identifikation und Kontrolle von Haushalten oder Betriebsgrößen würde das Problem der Existenz von „GEZ-Schnüfflern“ nicht lösen, sondern den bürokratischen Kontrollaufwand eher noch vergrößern, erklärt der FDP-Medienexperte.

Auch die unfaire und unverhältnismäßige Belastung etwa von Hotels, Universitäten oder Freiberuflern würde nach den Worten von Otto fortbestehen. Eine Haushalts- und Betriebsstättenabgabe würde zudem die wachsenden Probleme mit Schwarzsehern keineswegs lösen, so Otto.

mm

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