Streit um Radarwarngerät zieht sich hin

    • aHR0cDovL3d3dy5tZXJrdXItb25saW5lLmRlL3NlcnZpY2UvYXV0by9zdHJlaXQtcmFkYXJ3YXJuZ2VyYWV0LXppZWh0LXNpY2gtenItMjcwMjI5NS5odG1s2702295Streit um Radarwarngerät zieht sich hin0true
    • 16.01.13
    • Auto
    • 10
    • Drucken
Er will sein Warngerät zurück

Streit um Radarwarngerät zieht sich hin

    • recommendbutton_count100
    • 0

München - Die Nutzung von Radarwarngeräten ist in Deutschland verboten. Vor dem Münchner Verwaltungsgericht will ein Mann beweisen, dass er das Gerät nur in Österreich einsetzen wollte.

© dpa

Ein Sachverständiger soll die Funktionsfähigkeit des Warngerätes feststellen.

Der Streit um ein Radarwarngerät wird das Münchner Verwaltungsgericht noch länger beschäftigen. Ein Autofahrer klagt gegen den Freistaat Bayern, weil Behörden sein Warngerät beschlagnahmt und angeordnet hatten, es zu zerstören.Der Kläger gibt an, er habe das rund 2000 Euro teure Gerät nur im Ausland benutzen wollen. Außerdem sei es nicht betriebsbereit gewesen, weil ein GPS-Teil gefehlt habe. Der Mann will das Warngerät zurück. Das Gericht beschloss am Mittwoch, zu einem späteren Zeitpunkt einen Sachverständigen zu befragen. Er soll feststellen, ob der Warner auch ohne das GPS-Teil funktionsfähig war.

Das Gericht äußerte am Mittwoch erhebliche Zweifel an der Geschichte des Klägers. Er ist Inhaber eines Malerbetriebes und beruflich viel in Österreich unterwegs. Nach Ausführungen seines Anwalts Rüdiger Imgart gab er an, er habe das Gerät nur dort benutzen wollen. Auch in Österreich ist das allerdings verboten.

„Wenn ich es dort verbotswidrig benutze, ist es nicht besonders glaubwürdig, dass ich es nicht auch in Deutschland verbotswidrig benutze“, sagte die Vorsitzende Richterin. Sie zitierte außerdem die Rechtsauffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, wonach Warngeräte auch „zur Unterbindung eines drohenden Rechtsvergehens“ vorsorglich beschlagnahmt werden können.

Die Befragung des Sachverständigen, die Anwalt Imgart gefordert hatte, sieht sie skeptisch. Das werde mehrere hundert Euro kosten. „Schon jetzt stehen die Kosten dieses Verfahrens in keinem Verhältnis zu dem, was dieses Gerät gekostet hat.“

Nach Angaben des Automobilclubs ADAC dürfen derartige Warngeräte in Deutschland höchstens noch in ihrer Packung verschweißt oder im Kofferraum mitgeführt werden. Sind sie jederzeit einsetzbar, bedeutet das bei einer Entdeckung ein Bußgeld von 75 Euro und vier Punkte in Flensburg.

Regeln für Radarwarngeräte in Deutschland

In Deutschland ist es verboten, Warngeräte für Radarfallen zu benutzen. Laut Paragraf 23 der Straßenverkehrsordnung (StVO) ist es Autofahrern untersagt, „ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören“. Dies gilt insbesondere für Radarwarn- oder Laserstörgeräte. Verstößt jemand gegen das Verbot, drohen ihm ein Bußgeld von 75 Euro und vier Punkte in Flensburg.

Nach Angaben des Automobilclubs ADAC dürfen derartige Warngeräte höchstens verschweißt in ihrer Packung oder im Kofferraum mitgeführt werden. Gleiches gilt für Navigationsgeräte oder Smartphones mit Radar-Warnfunktion. Auch diese können beschlagnahmt werden, wenn sie so eingestellt sind, dass sie auf Blitzer hinweisen. In der Praxis geschieht das laut ADAC aber sehr selten.

Regeln für Radarwarngeräte im Ausland

Für die Nutzung von Radarwarngeräten gibt es nach Angaben des Automobilclubs ADAC keine europaweit einheitliche Regelung. Die Konferenz der Europäischen Verkehrsminister hat lediglich eine Empfehlung ausgesprochen, die Verwendung der Geräte zu verbieten. In den meisten Ländern ist es verboten, reine Radarwarngeräte zu benutzen. Die Verwendung von GPS-Navigationsgeräten, die auch vor Blitzern warnen, ist laut ADAC neben Deutschland etwa auch in der Schweiz untersagt. Dort würden Verstöße anders als in Deutschland sehr streng geahndet.

Die Regelungen reichen ansonsten von sehr streng wie in der Schweiz oder Frankreich bis zu sehr liberal wie in Großbritannien. In der Schweiz ist es schon verboten, Radarwarngeräte herzustellen. Es drohen Geldstrafen, Haft und die Vernichtung des Gerätes. Im Königreich sind Radarwarngeräte erlaubt. Diskutiert wird aber ein Verbot von laser- und radargestützten Warngeräten, während auf GPS-Basis funktionierende Geräte weiter erlaubt sein sollen (Stand: 1. Januar 2013).

Weil sich die Rechtssituation in den jeweiligen Ländern kurzfristig ändern kann, rät der Automobilclub, im Ausland generell auf Radarwarngeräte sowie auf Navis mit Zusatzfunktion zu verzichten.

dpa

zurück zur Übersicht: Auto

Kommentare

  • Neueste Kommentare
  • Beliebteste Kommentare
Vatastättna18.01.2013, 09:28Antwort
(3)(0)

Falsch so! Man muss sich gegen die Willkür mancher Menschen zur Wehr setzen!
Fahre ich nach Recht und Gesetz, dann brauche ich nämlich keinen (verbotenen!) Radarwarner! ;-)

Guest17.01.2013, 16:36Antwort
(2)(0)

Also, die Aussage ist ganz schön happig. Ich fass das mal als Sarkasmus auf. Dann ist es echt gut!

Horst Schlemmer17.01.2013, 13:34Antwort
(1)(0)

yeaaaah!!! anarchy rulez!

Alle Kommentare anzeigen

Aktuelle Fotostrecken

Dacia Dokker Stepway

Dacia Dokker Stepway Offroad-Version feiert Weltpremiere in Paris.
weitere Fotostrecken:

Berichte im Fokus

Dieser Raser fährt 241 km/h auf der Landstraße

Eberbach - Bei einer Radar-Kontrolle der Heidelberger Polizei ist in dieser Woche ein 27-Jähriger im T-Shirt auf seiner Kawasaki mit 241 km/h geblitzt worden. Er hatte nur eine Hand am Lenker. Mehr...

Abschleppgebühr: BGH schiebt Riegel vor

Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Abschleppdiensten in privatem Auftrag Grenzen für die Berechnung ihrer Forderungen an Falschparker gesetzt. So teuer darf es werden.Mehr...

Vorsicht, Blow-Ups auf den Straßen!

München - Endlich Sommer! Auf über 30 Grad soll das Thermometer diese Woche im Freistaat steigen. Doch die Hitze hat auch ihre Schattenseite.Mehr...

http://autoanzeigen.merkur-online.de


Veröffentlichen Sie hier Ihre Online-Anzeigen beim Münchner Merkur / tz oder schalten Sie Ihre Zeitungsanzeige in Ihrer Heimatzeitung.

  • Meist gelesene Artikel
  • Meistkommentiert
  • Themen

ADAC verzichtet auf eigene Werkstätten

München - Der ADAC zieht weitere Konsequenzen aus dem Skandal um Manipulationen beim Autopreis „Gelber Engel“. Ab Oktober soll es keine Werkstattbetriebe mehr mit dem Logo „ADAC Werkstatt“ geben.Mehr...

Formel E startet mit Hauch von Hollywood

Peking - Es soll der Start in eine neue Zukunft werden. Die Formel E feiert im Olympiapark von Peking am Samstag Rennpremiere. Mit dabei auch zwei deutsche Piloten, zwei Frauen und reichlich ehemalige Formel-1-Fahrer.Mehr...

VW Polo

So fährt sich der neue VW Polo

Volkswagen hat dem Polo einen Facelift verpasst: Schönere Optik, bessere Technik und weniger Verbrauch. Nur am Preis ändert sich nichts. Sehen Sie im Test-Video, wie sich der smarte Kleinwagen auf der Straße schlägt.Mehr...

40 Jahre Golf: VW feiert Geburtstag mit Sondermodell

Der Golf beweist sich seit mittlerweile 40 Jahren als Auto-Klassiker. Zum Jubiläum produziert Volkswagen ein Sondermodell mit zahlreichen Extras und attraktiven Ausstattungen. Jetzt bei Auto MAHAG vorbestellen!Mehr...

Mazda enthüllt den neuen MX-5

25 Jahre nach seiner Weltpremiere am 9. Februar 1989 auf der Chicago Auto Show stellt Mazda die neue Generation des Roadster MX-5 vor. Was das neue Modell zu bieten hat, erfahren Sie hier im Überblick.Mehr...

Aktuelle Fotostrecken

Top 10 der Autodiebe

Auf Platz 10 der meistgeklauten Automodelle: Der VW-Bus T5 mit einem durchschnittlichen Schadenaufwand von 18.500 Euro.
weitere Fotostrecken:

Motorrad

Valerie Thompson und ihre BMW S 1000 RR.

Valerie Thompson fährt auf BMW Weltrekord

Valerie Thompson hat auf einer BMW S 1000 RR einen neuen Geschwindigkeitsrekord für Motorräder aufgestellt.Mehr...

Valerie Thompson und ihre BMW S 1000 RR.

Valerie Thompson fährt auf BMW Weltrekord

Valerie Thompson hat auf einer BMW S 1000 RR einen neuen Geschwindigkeitsrekord für Motorräder aufgestellt.Mehr...

Neues Passwort zusenden

Bitte geben Sie ihre E-Mail Adresse an, wir senden Ihnen ein neues Passwort zu.

Bitte warten

Es wird etwas gemacht.

  • recommendbutton_count100
Schließen

Druckvorschau

Artikel:

Schließen

Artikel Empfehlen

Empfehlen Sie diesen Artikel Ihren Freunden und Bekannten!

Fehleranzeige ausblenden

Es sind Fehler aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte berichtigen Sie oben aufgeführte Fehler und klicken danach noch einmal auf den Absenden Button.

Fehleranzeige ausblenden

Schwere Fehler sind aufgetreten!

  • Fehlertext

Bitte setzen Sie sich mit der technischen Abteilung in Verbindung.

  • Fehlertext

Achtung!

  • Fehlertext

Nicht alle Aufgaben konnten abgearbeitet werden.